ÖAMTC: "Verspäteter Aprilscherz"

18. Mai 2001, 15:56
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Autofahrer-Klubs üben scharfe Kritik an Asfinag-Plänen

Wien - Kritik an einem möglichen "Verkauf" der österreichischen Autobahnen kam am Freitag von den Autofahrerklubs. Der ÖAMTC bezeichnete mögliche Pläne als "verspäteter Aprilscherz". Der ARBÖ erklärte in einer Presseaussendung, dass Leasinggeschäfte "genauso teuer" wie Kreditgeschäfte seien. Beide Organisationen betonten, dass die österreichischen Autofahrer über die Mineralölsteuer die Autobahnen bereits mehrfach ausfinanziert hätten und übten an der Aufhebung der Zweckbindung scharfe Kritik.

Der ÖAMTC warnte zudem, dass zukünftige Eigentümer den Preis für die Autobahn-Vignette, Lkw-Mauten oder sogar die Gebühren für ein Pkw-Road-Pricing "nach ihren Belieben weiter anheben" könnten. Der "Schuldenberg von über 90 Mrd. S (6,54 Mrd. Euro)", den die Asfinag angehäuft habe, sei die direkte Folge der Aufhebung der Zweckbindung der Mineralölsteuer im Jahr 1987. Der "größte Teil" der Autofahrer-Milliarden werde seither für andere Budgetzwecke verwendet.

Auch der ARBÖ betonte, dass es ohne Aufhebung der Zweckbindung "das Finanzdesaster ganz sicher nicht gegeben" hätte. In Leasinggeschäften im Zusammenhang mit den Autobahnen sieht man keine gute Lösung: Ein Wechsel des Geschäftspartners bedeute, dass Provisionen anfallen würden, und es sei zu befürchten, dass es privaten Investoren dadurch ermöglicht werde, das Road-Pricing einzuführen. (APA)

APA467 2001-05-18/14:53

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