"Positiv überrascht"

14. Mai 2001, 15:30
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Weis: Starke Chance für eine Wendung zum Positiven

Sowohl die Klubobmänner und ORF-Kuratoren Andreas Khol (V) und Peter Westenthaler (F) als auch ORF-Generalintendant Gerhard Weis zeigten sich am Montag nach dem ORF-Kuratorium zufrieden mit dem Verlauf der Sitzung. Khol und Westenthaler waren "positiv überrascht": Die ORF-Geschäftsführung habe die "Grundsätze" des Gesetzesvorhabens "außer Streit gestellt". Weis sah "durchaus eine sehr starke Chance für eine Wendung zum Positiven".

Die Stellungnahme von ORF-Generalintendant Gerhard Weis habe sich am Montag "ganz wesentlich von dem unterschieden, was bisher geliefert wurde", erklärte Khol. Weis habe sich "zur Qualität bekannt" und "ausdrücklich bestätigt, dass auch mit Qualität Quote zu machen sein wird". Dieser "Gegensatz" sei "nun vom Tisch", so der ÖVP-Klubobmann.

"Selbstfinanzierungsmöglichkeiten eingeschränkt"

In seiner Stellungnahme zum Gesetzesentwurf rechnet der ORF mit "Ertragsminderungen bzw. Mehrkosten von 1,140 bis 1,955 Mill. Schilling pro Jahr, da ihm eine "Fülle neuer, kostenintensiver Pflichten" auferlegt werde, gleichzeitig aber die "Selbstfinanzierungsmöglichkeiten eingeschränkt" würden. In der Kuratoriumssitzung sei von der ORF-Stellungnahme "sehr vieles mündlich modifiziert worden", so Khol dazu. Weis wiederum betonte, dass nun von Seiten der Politik "weitere Absichtserklärungen" auf dem Tisch lägen. Man habe sich in "Richtung" einer "sachorientierten Lösung" bewegt.

Unwissenheit

Westenthaler zeigte sich allerdings "erschüttert, welche Unwissenheit bei so Manchem in der ORF-Geschäftsführung herrscht". In den vergangenen Wochen seien "in einer unglaublichen Art und Weise Falschbehauptungen und Falschbeträge genannt worden". Heute aber sei davon "überhaupt nichts übriggeblieben".

"Falschberechnungen"

Den Vorwurf von "Falschberechnungen" wies Weis "ganz entschieden zurück". "Die Berechnungen beziehen sich jeweils auf das, was gerade diskutiert wird. Ich muss mich an das halten, was jetzt auf dem Tisch liegt." Dies gelte etwa für die Definition des "Hauptabends" sowie des "anspruchsvollen Programms" bei der Zielbestimmung für den Programmauftrag des ORF. Hier haben sich ÖVP und FPÖ darauf geeinigt, dass "in der Regel" ein anspruchsvolles Programm zur Prime Time gesendet werden muss.

Belangsendungen völlig abschaffen

Sowohl die Klubobmänner als auch Weis verwiesen darauf, dass zahlreiche Punkte der ORF Stellungnahme als "beachtenswert" (Khol) in der Begutachtung berücksichtigt würden. So würden die Bedingungen für Beteiligungen an anderen Medien - etwa 3Sat oder Arte - klarer formuliert werden. Als weitere Änderung gegenüber dem Gesetzesentwurf kündigten Khol und Westenthaler ihre Absicht an, Belangsendungen völlig abzuschaffen. Dies müsse allerdings noch mit ihren Fraktionen abgestimmt werden.

"Grundsätzliche Kritik" übte Khol abermals an der ORF-Berichterstattung über die Reformpläne der Regierung, die "ich derzeit nicht für ausgewogen halte". Diesen Vorwurf wies Weis zurück: In der Berichterstattung über das neue ORF-Gesetz hätten die ORF-Programme insgesamt 66 Wortmeldungen gesendet: 13 von Regierungsseite, 24 von den Regierungsparteien, 25 von den Oppositionsparteien und vier vom ORF. "Darin sehe ich nichts Unverhältnismäßiges", so Weis. (APA)

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