ORF
"Positiv überrascht"
Weis: Starke Chance für eine Wendung zum Positiven
Sowohl die Klubobmänner und ORF-Kuratoren Andreas Khol (V) und Peter
Westenthaler (F) als auch ORF-Generalintendant Gerhard Weis zeigten sich am
Montag nach dem ORF-Kuratorium zufrieden mit dem Verlauf der Sitzung. Khol und
Westenthaler waren "positiv überrascht": Die ORF-Geschäftsführung habe die
"Grundsätze" des Gesetzesvorhabens "außer Streit gestellt". Weis sah "durchaus eine
sehr starke Chance für eine Wendung zum Positiven".
Die Stellungnahme von ORF-Generalintendant Gerhard Weis habe sich am Montag
"ganz wesentlich von dem unterschieden, was bisher geliefert wurde", erklärte Khol.
Weis habe sich "zur Qualität bekannt" und "ausdrücklich bestätigt, dass auch mit
Qualität Quote zu machen sein wird". Dieser "Gegensatz" sei "nun vom Tisch", so der
ÖVP-Klubobmann.
"Selbstfinanzierungsmöglichkeiten eingeschränkt"
In seiner Stellungnahme zum Gesetzesentwurf rechnet der ORF mit
"Ertragsminderungen bzw. Mehrkosten von 1,140 bis 1,955 Mill. Schilling pro Jahr, da
ihm eine "Fülle neuer, kostenintensiver Pflichten" auferlegt werde, gleichzeitig aber die
"Selbstfinanzierungsmöglichkeiten eingeschränkt" würden. In der Kuratoriumssitzung
sei von der ORF-Stellungnahme "sehr vieles mündlich modifiziert worden", so Khol
dazu. Weis wiederum betonte, dass nun von Seiten der Politik "weitere
Absichtserklärungen" auf dem Tisch lägen. Man habe sich in "Richtung" einer
"sachorientierten Lösung" bewegt.
Unwissenheit
Westenthaler zeigte sich allerdings "erschüttert, welche Unwissenheit bei so
Manchem in der ORF-Geschäftsführung herrscht". In den vergangenen Wochen seien
"in einer unglaublichen Art und Weise Falschbehauptungen und Falschbeträge
genannt worden". Heute aber sei davon "überhaupt nichts übriggeblieben".
"Falschberechnungen"
Den Vorwurf von "Falschberechnungen" wies Weis "ganz entschieden zurück". "Die
Berechnungen beziehen sich jeweils auf das, was gerade diskutiert wird. Ich muss
mich an das halten, was jetzt auf dem Tisch liegt." Dies gelte etwa für die Definition
des "Hauptabends" sowie des "anspruchsvollen Programms" bei der Zielbestimmung
für den Programmauftrag des ORF. Hier haben sich ÖVP und FPÖ darauf geeinigt,
dass "in der Regel" ein anspruchsvolles Programm zur Prime Time gesendet werden
muss.
Belangsendungen
völlig abschaffen
Sowohl die Klubobmänner als auch Weis verwiesen darauf, dass zahlreiche Punkte
der ORF Stellungnahme als "beachtenswert" (Khol) in der Begutachtung berücksichtigt
würden. So würden die Bedingungen für Beteiligungen an anderen Medien - etwa 3Sat
oder Arte - klarer formuliert werden. Als weitere Änderung gegenüber dem
Gesetzesentwurf kündigten Khol und Westenthaler ihre Absicht an, Belangsendungen
völlig abzuschaffen. Dies müsse allerdings noch mit ihren Fraktionen abgestimmt
werden.
"Grundsätzliche Kritik" übte Khol abermals an der ORF-Berichterstattung über die
Reformpläne der Regierung, die "ich derzeit nicht für ausgewogen halte". Diesen
Vorwurf wies Weis zurück: In der Berichterstattung über das neue ORF-Gesetz hätten
die ORF-Programme insgesamt 66 Wortmeldungen gesendet: 13 von
Regierungsseite, 24 von den Regierungsparteien, 25 von den Oppositionsparteien
und vier vom ORF. "Darin sehe ich nichts Unverhältnismäßiges", so Weis. (APA)