EU
Anti-Rauch-Initiative kommende Woche zur Abstimmung im EU-Parlament
Plenartagung des Parlaments in Straßburg vom 14. - 17. Mai
Wien - Die Delegation des Europäischen Parlaments wird gleich zu Beginn ihres zwischen 14. bis 17. Mai in Straßburg stattfindenden
Plenums den mit dem Rat erzielten Kompromiss über die Aufmachung von Tabakerzeugnissen präsentieren. Stimmt das Plenum zu, dann
werden in Zukunft drastische Warnungen wie "Rauchen ist tödlich" einen Großteil der Außenfläche von Zigarettenpackungen einnehmen, so
eine Aussendung des Europäischen Parlaments am Freitag.
"Irreführende Begriffe wie "mild", "leicht" könnten dann ab 1.1. 2004 verboten seien, hieß es. Als weiteres Gesundheitsthema wird
kommenden Dienstag eine Debatte über den Alkoholkonsum von Kindern und Jugendlichen an stattfinden.
Im Umweltbereich werden sich die Europaabgeordneten am Dienstag den zunehmenden Problemen mit Elektro- und Elektronik-Altgeräten
widmen. Des weiteren wird das Plenum über eine Liste "prioritär gefährlicher Stoffe", deren Ableitung in Gewässer verboten werden soll,
diskutieren. Im Rahmen der Vorbereitungen des Europäischen Rates von Göteborg wird Kommissionspräsident Romano Prodi am
Dienstagnachmittag eine Erklärung über die "nachhaltige Entwicklung" abgeben.
Am Mittwoch werden die Kommission und Rat eine Erklärungen über die Lage im Nahen Osten und den Stand des transatlantischen Dialogs
abgeben. Weiters soll über ein Statut und die Finanzierung der europäischen politischen Parteien abgestimmt werden. (APA)