Verfahren gegen Schnell, Naderer und Wiedermann eingestellt

7. Mai 2001, 17:54
8 Postings

Ermittlungen haben laut Justizministerium "nichts Konkretes" ergeben

Salzburg - Das Verfahren in der so genannten "Spitzelaffäre" gegen den Salzburger FPÖ-Landesparteichef Karl Schnell sowie die beiden FP-Landtagsabgeordneten Helmut Naderer und Friedrich Wiedermann wird eingestellt. Einen entsprechenden Bericht des ORF Salzburg hat Sektionschef Werner Pürstl vom Justizministerium am Montag auf Anfrage der APA bestätigt.

Die umfangreichen Ermittlungen hätten nichts Konkretes ergeben, das eine Anklage rechtfertigen würde, sagte der Sektionschef. Es gebe nur einen einzigen Zeugen, der aber nur "vage" Aussagen gemacht habe.

"Damit habe ich gerechnet", kommentierte der Anwalt der drei FP-Politiker, der Salzburger FP-Landtagsabgeordnete Andreas Schöppl, den Ausgang des Verfahrens. Er sei stets von der Unschuld seiner Mandanten überzeugt gewesen, weshalb ihn die Einstellung nun auch nicht überrasche. Es habe sich wie schon öfter herausgestellt, "dass die unrichtigen Anwürfe falsch und erlogen waren".

Insgesamt laufen in der Spitzelaffäre nach Angaben von Sektionschef Pürstl noch Verfahren gegen rund 20 Personen, durchwegs alle in Wien. Die Prominentesten sind FPÖ-Landesparteiobmann Hilmar Kabas und sein Geschäftsführer Michael Kreißl. Eine Entscheidung über eine etwaige Anklageerhebung erwartet Pürstl erst im Sommer. Im Juni seien noch Vernehmungstermine des Richters angesetzt. (APA)

Share if you care.