"Kleinparteien nehmen sich gegenseitig Stimmen weg"

15. Juli 2008, 12:16
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Politologe Fallend ortet Trend zu regionalen Kleinparteien, die über Grundmandat in den Nationalrat einziehen wollen

Es kommt nicht überraschend, dass bei den Neuwahlen am 28. September viele Kleinparteien kandidieren wollen, sagt Franz Fallend, Politikwissenschafter an der Universität Salzburg, im Gespräch mit derStandard.at. Die Gründe dafür: "Es herrscht eine allgemeine weite Unzufriedenheit mit den Parteien, vor allem mit der SPÖ und der ÖVP." Die Chancen für die Kleinparteien - dazu zählen das BZÖ, eine mögliche Liste Dinkhauser, die KPÖ oder das Liberale Forum - auch gewählt zu werden, seien deshalb, so Fallend, als realistisch einzustufen: "Nicht alle, die politikverdrossen sind, wollen gleich die FPÖ wählen."

Eine Gefahr durch die vielen kandidierenden Listen sieht Fallend jedoch: "Die Kleinparteien nehmen sich gegenseitig die Wählerstimmen weg." Eine Schwierigkeit stelle zudem dar, innerhalb von nur kurzer Zeit die notwendigen Ressourcen und finanziellen Mittel aufzutreiben. Gerade für neue Parteien sei das eine Hürde.

Trend zum Grundmandat

Eine neue Entwicklung ortet Fallend bei der regionalen Schwerpunktsetzung einzelner Kleinparteien: "Früher sind nur Parteien in den Landtag gewählt worden, die auch auf Bundesebende erfolgreich waren. Das ist jetzt nicht mehr so, das hat man beim Wahlerfolg von Fritz Dinkhauser in Tirol bemerkt." Langsam setze sich die Entwicklung nun auch auf Bundesebene fort: "Es ist in gewisser Weise ein neuer Trend, dass Bundesländer-Listen über Grundmandate in den Nationalrat einziehen wollen."

Das treffe auf das BZÖ, das fast ausschließlich Stimmen in Kärnten erhalte, und möglicher Weise auf die Liste von Fritz Dinkhauser in Tirol zu. Ob dieser Trend jedoch längerfristig anhalten werde, will Fallend noch nicht prognostizieren.

Wieder eine Große Koalition

Trotz allem glaubt Fallend an eine Große Koalition nach den Nationalratswahlen. Die Absagen von Werner Faymann (SPÖ) und Wilhelm Molterer (ÖVP) an die FPÖ seien schon "eindeutig" gewesen, und die Grünen würden "nicht so stark" werden: "Wir werden vermutlich mit einer Neuauflage von Rot-Schwarz oder Schwarz-Rot konfrontiert werden, weil sich zahlenmäßig nichts anderes ausgeht." (rwh, derStandard.at, 14.7.2008)

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    "Nicht alle, die politikverdrossen sind, wollen gleich die FPÖ wählen", sagt Politologe Franz Fallend.

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