"Es war ein unfreundlicher Akt der Bundespartei"

11. Juli 2008, 18:53
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ÖVP Oberösterreich nach Neuwahlbeschluss und Volksanwalts-Nachbesetzung auf Konfrontation mit Wien

Linz – Zuerst die Neuwahlansage und dann noch die Volksanwalt-absage. Das war offensichtlich zu viel. Innerhalb der oberösterreichischen ÖVP ist man angesichts der jüngsten Entscheidung der Bundespartei mächtig sauer.

Noch war der Ärger über das von Parteichef Wilhelm Molterer eingeleitete Koalitionsende nicht verdaut, da erdreistet man sich und wählt im ÖVP-Klub den oberösterreichischen Nationalratsabgeordneten Peter Sonnberger nicht zum neuen Volksanwalt.

"Nicht zur Motivation beigetragen"

Nachdem Landeshauptmann Josef Pühringer klarstellte, die Entscheidung gegen Sonnberger habe "nicht zur Motivation der Landespartei beigetragen", legt nun sein Vize und ÖAAB-Chef Franz Hiesl nach. "Es war ausgemacht, dass der vom ÖAAB nominierte Kandidat Volksanwalt wird. Für mich war das Trickserei. Sonnberger ist dafür abgestraft worden, dass Pühringer und Leitl den Neuwahlbeschluss nicht mitgetragen haben", ärgert sich Hiesl im Gespräch mit dem Standard. Das sei "ein unfreundlicher Akt der Bundespartei gegen Oberösterreich gewesen".

Ein hörbares Problem hat der Landeshauptmannstellvertreter auch mit der Entscheidung für den Urnengang im September: "Molterer hat die Parteigranden mit der überfallsartigen Neuwahlentscheidung vor vollendete Tatsachen gestellt und nur noch zum Abnicken nach Wien geholt".

Peter Sonnberger scheint sich hingegen mit seiner Niederlage schon abgefunden zu haben: "Es hat wehgetan, aber ich akzeptiere das Ergebnis. Auch wenn anderes ausgemacht war. Frau Brinek habe ich gratuliert, denn ich bin auch in der Niederlage ein Sir." (Markus Rohrhofer/DER STANDARD, Printausgabe, 12.7.2008)

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    Parteichef Wilhelm Molterer werfen die Landesräte vor, die Abgeordneten "nur noch zum Abnicken nach Wien einberufen zu haben".

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