Bei Auslandseinsätzen an Grenzen stoßen

11. Juli 2008, 06:48
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Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik Pucher: Sollten Verteidigungsausgaben nicht erhöht werden

Wien - Wenn die Verteidigungsausgaben nicht erhöht werden, könnte das Bundesheer, etwa bei der Durchführung geplanter Auslandeinsätze, an die Grenzen seiner Möglichkeiten stoßen. "Sonst wird man einiges zurücknehmen müssen", meinte der Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik im Verteidigungsministerium, Generalmajor Johann Pucher, am Donnerstag - auch im Hinblick auf ein eventuelles verstärktes Engagement Österreichs im Afrika.

Es gebe daher eine Absichtserklärung der Bundesheerreformkommission, dass sich die Verteidigungsausgaben von 0,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in den nächsten drei bis fünf Jahren schrittweise auf ein Prozent des BIP zubewegen sollen. "Wie soll man sonst die Zielvorstellung der Bundesheerreform bei gleichzeitiger Teuerungsrate und Energiepreiserhöhungen erreichen?", so Pucher. Diese knapp 350 Millionen Euro könne man aber nicht auf einen Schritt erwarten.

Niedrige Ausgaben im internationalen Vergleich

In einer vergleichenden Studie des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) zu den militärischen Fähigkeiten 41 europäischer Staaten stach Österreich durch seine niedrigen Verteidigungsausgaben hervor. Diese hätten sich im Jahr 2006 auf 0,8 Prozent des BIP belaufen. Damit belegt Österreich in dem europäischen Länder-Ranking die sechstletzte Stelle. Die Bundesregierung habe sein Bundesheer nie mit Geld "überhäuft", sondern gebe "gerade so viel Geld, dass wir die Aufgaben erfüllen können", so der Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik. Verteidigungsbudgets seien aufgrund verschiedener Berechnungen aber schwer vergleichbar.

Pucher befürwortet eine mögliche Spezialisierung einzelner Länder im militärischen Bereich. Dieser "wichtige Gedanke" habe aber laut dem Generalmajor international noch nicht Platz gegriffen. In Kooperationen mit anderen Ländern könnten mögliche Defizite substituiert werden. Wenn die EU betreffend ihrer Sicherheitsstrategie etwa bei militärischen Kriseneinsätzen aktiver werden wolle, müssten das die Mitgliedsländer tragen. Dabei könnte man die Ressourcen besser ausnützen, stellt Pucher zur Überlegung.

Die Bundesheerreform trage neben der angestrebten Kostenreduktion einem Paradigmenwechsel von der Territorialverteidigung zu mehr Auslandseinsätzen Rechnung, etwa bei der Konfliktprävention. Mit rund 1.500 Soldaten im Auslandseinsatz steige Österreich bei seinen internationalen Krisenmanagementfähigkeiten "gut aus". Der verstärkt auf das Ausland gelegte Fokus bedeute aber keine Vernachlässigung des elementaren Schutzes für Österreich, betonte Pucher. (APA)

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