Die blauen Schmuddelkinder

11. Juli 2008, 09:31
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Wieso vorher niemand mit der FPÖ koalieren will und nachher alle an post-electionärem Alzheimer leiden

Keiner will sie, keiner braucht sie, und koalieren will schon gar keiner mit ihnen. Ein unabhängiger Beobachter, der mit der österreichischen Innenpolitik nicht viel Erfahrung hat, könnte glauben, dass HC Straches FPÖ tatsächlich von allen anderen Parteien geächtet und verachtet wird.

Tatsächlich ist es so etwas wie eine alte Tradition, vor den Wahlen eine Koalition mit den Blauen auszuschließen. Zu sehr würde es dem eigenen Ruf schaden, schon vor dem Urnengang bei den blauen Schmuddelkindern anzuecken. Eine ebenso gern gelebte Tradition ist es aber, sich nach der Wahlen nichts mehr aus den eigenen Ansagen vor der Wahl zu machen. Im Jahr 1999 trat der damalige VP-Chef Wolfgang Schüssel rund eine Woche vor der Wahl mit der Aussage an die Öffentlichkeit, dass die ÖVP bei einem dritten Platz bei den Nationalratswahlen in Opposition gehen werde. Und ein paar Tage später versicherte er in der „Elefantenrunde“ des ORF, von der FPÖ trenne ihn „tatsächlich eine große Kluft“. Ein paar Monate später stellte die ÖVP den Kanzler in einer schwarz-blauen Regierung.

2008 ist man schlauer. „Wer für den Austritt aus der EU ist und Europa in Frage stellt, kann kein Partner sein“, meinte ÖVP-Spitzenkandidat Wilhelm Molterer im Interview mit dem STANDARD. Ob das die FPÖ als Koalitionspartner also ausschließe? „So wie FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache das macht, ist ganz klar: Wer Europa infrage stellt, kann kein Partner sein“. Diese Aussagen beinhalten genau zwei Finten. Erstens: Das konstante Berufen auf die „Strache-FPÖ“ anstatt auf die FPÖ an sich lässt den kommoden Weg offen, nach den Wahlen mit einer „neuen“, personell veränderten FPÖ in eine Koalition zu starten. Dazu müsste Strache ja nicht einmal gehen, es würde schon ausreichen, wenn er sich jemand zweiten an die Parteispitze holt. Viel seichter ist aber die zweite Finte Molterers. Nur eine Partei, die Europa in Frage stelle, komme als Partner nicht in Frage, so der VP-Chef. Kein Problem ist leichter zu beheben als das? Die FPÖ muss sich nur zwischen Wahltag und Regierungsbildung ihr EU-feindlichen Parolen verkneifen, schon ist der Weg frei für die Zusammenarbeit.

Es ist aber nicht ausschließlich die Volkspartei, die an post-electionärem Alzheimer litt und leiden wird. Tatsächlich ist Österreichs Parteienlandschaft so klein und überschaubar, dass es sich keiner mit keinem schon im Vorhinein verscherzen will. Wenn eine Regierungsbeteiligung lockt, fallen fast alle Schranken. Der neue SPÖ-Chef Werner Faymann und Wiens Bürgermeister Michael Häupl betonten in den letzten Tagen, gegen eine Koalition mit der Strache-FPÖ spreche ein „gültiger Parteitagsbeschluss“. Beschlüsse sind nicht in Stein gemeisselt: Wie schnell in einem Parteigremium aus einem Nein ein Ja werden kann, wie schnell aus Zustimmung Abneigung wird (und umgekehrt), davon kann gerade die SPÖ angesichts der vergangenen Wochen ein Lied singen.

In diesem Sinne müssen sich WählerInnen darauf einstellen, dass auch 2008 Versprechen gebrochen, unerwartete Bündnisse geknüpft und Parteilinien verworfen werden. An den Medien wird es liegen, auch nach der Wahl daran zu erinnern. Der Wahlkampf hat uns wieder. (Anita Zielina, derStandard.at, 9.7.2008)

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