Donau-Uni Krems trotzt bei Konstituierung des Senats dem Ministerium

1. Juli 2008, 14:49
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Das Wissenschaftsministerium hatte darauf hingewiesen, dass der Beschluss "nicht durchgeführt werden darf"

Krems/Wien - Die Donau-Universität Krems (DUK) trotzt mit der Konstituierung des neu gewählten Senats dem Wissenschaftsministerium: In einem der APA vorliegenden Schreiben vom 24. Juni hatte das Ministerium das Rektorat wie auch den Vorsitzenden des Universitätsrats der Donau-Uni "ausdrücklich" darauf hingewiesen, dass aufgrund eines laufenden aufsichtsbehördlichen Verfahrens "der für 30. Juni 2008 geplante Beschluss über die Neukonstituierung des Senats nicht durchgeführt werden darf." Für DUK-Rektor Heinrich Kern ist allerdings "die angeführte rechtliche Argumentation verfehlt".

Michael Wagner vom Department für Interaktive Medien und Bildungstechnologien wurde zum neuen Vorsitzenden des zwölfköpfigen Gremiums berufen. Dem Vertreter des Bereichs "Weiterbildung" wird der Mediziner Stefan Nehrer, Leiter des Zentrums für Regenerative Medizin, als stellvertretender Vorsitzender zur Seite stehen, wie die Donau-Uni in einer Aussendung mitteilte.

"Ergebnis abwarten"

Das Ministerium hatte in dem Schreiben darauf hingewiesen, dass vor der Konstituierung des Senats "jedenfalls das Ergebnis des aufsichtsbehördlichen Verfahrens abzuwarten" ist. Im Zuge des Verfahrens wird derzeit die Bestellung von fünf Professoren im April durch DUK-Rektor Heinrich Kern geprüft. Es wurde eingeleitet, nachdem drei Mitglieder des bisherigen Senats eine Aufsichtsbeschwerde an Wissenschaftsminister Johannes Hahn gerichtet hatten.

Mit der Bestellung der Professoren ging deren Wahlberechtigung im Zuge der Neuwahl des Senats einher. Die Rechtmäßigkeit der Bestellung der Professoren "wirkt sich daher unmittelbar auf die Zusammensetzung des Senats aus", teilte das Wissenschaftsministerium mit.

Für den Rektor der Donau-Uni bezieht sich das Verfahren allerdings auf die Bestellung der Professoren und nicht auf die Senatswahl. Um diese zu stoppen, "hätte eine Wahlanfechtung eingebracht werden müssen". Daher sei die Senatswahl "korrekt gelaufen", so Kern gegenüber der APA.

Noch keine Nachfolgeregelung

Die zwei Vizerektorinnen Ada Pellert und Hanna Risku - wie von ihnen bereits Anfang Juni als Reaktion auf den zwar beschlossenen, aber nicht erfolgten Rücktritt des Rektors angekündigt worden war - zurück. Eine Nachfolgeregelung gibt es laut Kern noch nicht.

Zu der umstrittenen künftigen Strukturierung der Donau-Uni betreffend der Bereiche Weiterbildung und Medizin liegt Kern "kein neuer Erkenntnisstand vor". Dieser müsste von den Trägern der Donau-Uni, dem Bund und Land Niederösterreich, kommen: Diese wollten sich über das weitere Vorgehen in der Causa verständigen. (APA)

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