Beobachter: Wahl spiegelt nicht Wählerwillen wider

1. Juli 2008, 17:27
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Wahlkampf habe gegen Richtlinien des Staatenbunds SADC verstoßen

Harare/Johannesburg - Die Präsidentenwahl in Simbabwe, bei der sich Machthaber Robert Mugabe im Amt bestätigt lassen hat, drückt nach übereinstimmender Bewertung der zugelassenen afrikanischen Beobachter nicht den Willen des Volkes aus. Nach den Beobachtern des Panafrikanischen Parlaments betonte die Beobachtergruppe des von Südafrika dominierten regionalen Staatenbunds SADC am Sonntag: "Die Wahl repräsentierte nicht den Willen der Bevölkerung von Simbabwe."

Der Wahlkampf habe gegen demokratische Prinzipien und auch gegen SADC-Richtlinien verstoßen und nehme der Abstimmung die Glaubwürdigkeit. Auch Mitglieder der 400 Mann starken SADC-Beobachtergruppe seien bei der Ausübung ihrer Tätigkeit behindert worden. Die Kommission veröffentlichte einige der Bemerkungen, die auf den als ungültig gewerteten Wahlzetteln standen. Dazu gehörten Sätze wie: "Gott schütze dieses Land", "Lasst uns freie und faire Wahlen abhalten" oder "Nein zur Diktatur!"

Weder frei noch fair

Zuvor hatte bereits die 40-köpfige Beobachtergruppe des Panafrikanischen Parlaments - einer Institution der Afrikanischen Union (AU) - den umstrittenen Urnengang mit Mugabe als alleinigem Kandidaten als weder frei noch fair bezeichnet. Die vom Staat sanktionierte Gewalt gegen Oppositionelle sowie die Schikanen und die Einschüchterungen vor dem Urnengang seien ein Tiefpunkt in der jüngeren Geschichte des Landes.

Marwick Khumalo, der Vorsitzende betonte: "Die Gruppe kommt zu dem Schluss, dass die vorherrschende Atmosphäre im Lande nicht für das Abhalten freier, fairer und glaubwürdiger Wahlen geeignet war." Das Beobachterteam empfahl dem am Montag im ägyptischen Sharm el Sheikh beginnenden AU-Gipfel, auf eine Übergangsregierung unter Einschluss der Opposition sowie Neuwahlen hinzuarbeiten. (APA/dpa)

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