SPD-Chef Beck übt vor Sommerpause den Schulterschluss

11. Juli 2008, 17:24
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"Lassen uns nicht auseinanderdividieren" - Schröder-Politik müsse weiter verfolgt werden

Berlin - Die Führung der deutschen Sozialdemokraten (SPD) wird nach Überzeugung von Parteichef Kurt Beck in der bevorstehenden Sommerpause einen engen Schulterschluss demonstrieren. "Wir lassen uns nicht auseinanderdividieren", schrieb Beck an die SPD-Mitglieder. In dem am Freitag veröffentlichten Brief zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause unterstrich Beck mit Blick auf die Frage des Kanzlerkandidaten der SPD im kommenden Jahr: "Nicht die Medien bestimmen, wann wir welche Entscheidungen treffen." Es bleibe bei dem vereinbarten Fahrplan.

Beck will nach eigenen Worten zusammen mit seinem Stellvertreter, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Ende August dem SPD-Vorstand die "grundlegende Orientierung" für das Regierungsprogramm 2009 der Partei vorstellen. Anfang September würden darüber das SPD-Präsidium, die Spitze der Bundestagsfraktion, die SPD-Ministerpräsidenten und die Bundesminister beraten.

Schröder-Politik müsse weiter verfolgt werden

Die vom damaligen SPD-Kanzler Gerhard Schröder 1998 eingeleitete Politik müsse weiter verfolgt werden, betonte Beck in dem Brief. Dies gelte insbesondere für die Schwerpunkte mehr Beschäftigung, ökologische Innovationen, gerechte Löhne, Sicherung der Sozialsysteme sowie mehr Mittel für Forschung und Bildung. "Lasst uns Schlagzeilen machen, aber mit unserer programmatischen Linie für Aufstieg und Gerechtigkeit in Deutschland", hieß es in dem Schreiben des SPD-Chefs weiter.

In der Frage der Kanzlerkandidatur ist weiterhin offen, ob Beck selbst im nächsten Jahr als Spitzenkandidat gegen die Regierungschefin Angela Merkel (CDU) antreten wird oder dies Steinmeier überlässt. Der Partei-Vize und Außenminister ist nach Umfragen sehr viel beliebter, auch bei SPD-Anhängern. (APA/dpa)

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