Regierungskrise vorerst abgewendet

11. Juli 2008, 12:41
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Premier Olmert rettete sich mit einem Kompromiss vor dem Sturz: Im September soll sein Nachfolger gewählt werden

Der drohende Zerfall der israelischen Regierung wurde am Mittwoch im letzten Moment durch eine Formel für einen geordneten Abgang des unter Korruptionsverdacht stehenden Premiers abgewendet. Ehud Olmerts Zentrumspartei Kadima hat sich verpflichten müssen, spätestens im September interne Vorwahlen abzuhalten, was auf die Ablösung Olmerts als Parteichef hinausläuft.

Wut der Rechtsopposition

Im Gegenzug ist Baraks Arbeiterpartei nun bereit, die Koalition mit der Kadima vorläufig fortzusetzen. Für die Arbeiterpartei ist damit ihr Ziel, "dass Olmert sein Amt abgeben muss" , erreicht. Doch von der Links- und der Rechtsopposition kam wütende Kritik an Olmert und Barak: "Die Regierung bricht ein, und sie kleben weiter an ihren Sesseln." Barak habe der israelischen Öffentlichkeit ins Gesicht gespuckt, tobte der Chef des Likud, Benjamin Netanjahu. Außenministerin Zipi Livni gilt als aussichtsreiche Kandidatin für die Nachfolge von Olmert im Amt des Regierungschefs. Die 49-Jährige führt seit 2006 das Außenressort. (Ben Segenreich aus Tel Aviv/DER STANDARD, Printausgabe, 26.6.2008)

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