Die EU-Kommission wird den EU-Chefs beim Gipfel nächste Woche ein Maßnahmenpaket zu den Energiemärkten vorschlagen. Das genaue Papier für den Gipfel ist noch in Ausarbeitung. Die Kommission drängt die Mitgliedstaaten unter anderem darauf, das bereits vorliegende Energie- und Klimapaket rascher zu beschließen. Darüber hinaus will sie noch im Laufe des Jahres eine Analyse zur Funktionsweise der Erdölmärkte vorlegen und konkrete Vorschläge zur Transparenz der kommerziellen Erdölreserven.
Anreiz zum Energiesparen
Im Herbst will die Brüsseler Behörde außerdem einen Bericht über die mögliche Nutzung von reduzierten Steuersätzen zur Förderung von energieeffizienten Produkten oder Dienstleistungen vorlegen. Zudem solle heuer die Richtlinie zur Energiebesteuerung und zur Eurovignette (LKW-Maut) überarbeitet werden, ebenfalls mit dem Ziel einen Anreiz zu Energie-Einsparungen zu bieten. "Es gibt hier eine echte soziale Komponente. Offensichtlich braucht es gezielte Hilfe, zum Beispiel für Haushalte, die sich bestimmte Produkte und Energiequellen nicht mehr leisten können", sagte der Sprecher.
Die EU-Kommission sei offen für die Anliegen. Wer die "Bedürftigsten" sind, hänge von der Situation in den EU-Staaten ab, die Unterstützungsaktionen dürften aber "kein schlechtes Beispiel" sein und nicht dazu führen, dass eine Anpassung an die neue Situation verzögert oder unterbunden wird. Die Überlegungen der Kommission zielten in erster Linie auf Haushalte ab, sagte der Sprecher. Die Ölpreise wirkten sich aber auch auf bestimmte Branchen und auf die Wirtschaft insgesamt aus. Als besonders betroffene Sektoren nannte Laitenberger Fischerei, Landwirtschaft, Chemieindustrie und Transport. Die Kommission arbeite bereits an Überlegungen, wie man den Industrien helfen könnte, sich an die neue Situation anzupassen. Ziel sei es dabei, die "notwendigen strukturellen Änderungen zu beschleunigen und gleichzeitig dafür zu sorgen, dass denen, die von den Umstrukturierungen betroffen sind, zu helfen.
Hohes Niveau bleibt