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Umweltminister Sigmar Gabriel

Foto: AP/Bruns
Berlin - Der rasante Ölpreis-Anstieg muss nach Ansicht des deutschen Umweltministers Sigmar Gabriel für Geringverdiener durch Sozialtarife abgefedert werden. In anderen europäischen Staaten gebe es bereits niedrige oder kostenfreie Tarife für ärmere Haushalte bis zu einem bestimmten Energieverbrauch, sagte der SPD-Politiker am Montag in Berlin.

Zugleich forderte er eine Entkopplung der Öl- von den Gaspreisen. Kanzlerin Angela Merkel sprach sich für ein Festhalten an der Atomkraft aus, um so bezahlbare Energiepreise zu sichern.

Gabriel sagte, die gegenwärtige Situation zeige die Notwendigkeit der Abkehr "von der Droge Öl, von der Droge Gas". Zum einen sei ein effizienter Umgang mit diesen Energieträgern notwendig, zum anderen müsse verstärkt auf erneuerbare Energien gesetzt werden. Beides wolle die Regierung mit ihrem vergangene Woche verabschiedeten Klimapaket erreichen. Damit sollten die Heizkosten insgesamt sinken.

Tropfen auf dem heißen Stein

Gabriel fügte hinzu: "Es wird sicherlich noch eine ganze Reihe anderer Vorschläge geben, die wir jetzt beraten müssen, wie wir vor allem für Geringverdiener die Chance bieten, sich mehr zu entkoppeln von diesen Preisexplosionen." Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn bezeichnete die vorgeschlagenen Sozialtarife als Tropfen auf den heißen Stein. Menschen mit niedrigem Einkommen müsse vielmehr beim Energiesparen geholfen werden.

Der Ölpreis war Ende vergangener Woche um knapp neun Prozent auf einen neuen Rekord von fast 140 Dollar (88,7 Euro) pro Fass geklettert. Zu Wochenbeginn beruhigte sich der Ölpreis ein bisschen: Ein Barrel (159 Liter) US-Leichtöl der Sorte WTI kostete am Vormittag 137,13 Dollar und damit ein Prozent weniger als am Freitag. Der Preis für die in Europa führende Nordseesorte Brent sank um 1,2 Prozent auf 136,02 Dollar.

CDU-Chefin Merkel sagte, die Union stehe für einen Energiemix. Den Ausstieg aus der Kernenergie halte sie daher für falsch. Im Kreise der G-8-Staaten sei Deutschland das einzige Land, das aus den sichersten Kraftwerken aussteigen wolle. "Wer ernsthaft von bezahlbaren Energiepreisen redet, der muss an dieser Stelle umdenken", forderte sie. Gabriel hingegen sagte, er kenne keine Wohnung, die mit Kernenergie geheizt oder ein Auto, das mit Brennstäben betrieben werde. Der Energiebedarf in der Welt werde nur zu drei Prozent durch Atomenergie gesichert. (APA)