Demokratie ist mühsame Kleinarbeit und bietet selten die Chance zu spektakulären Auftritten. Umso dankbarer sind dann natürlich selten eingesetzte parlamentarische Instrumente – wie ein Untersuchungsausschuss. Da kann man, wenn man sich geschickt anstellt, inszenieren, einen Spannungsbogen aufbauen, Überraschungen bieten. Bei allem Verständnis für die Chance zum Spektakel – man sollte aufpassen, dass die Sache nicht zur Komödie wird.

Sei es der zögerliche Aktenfluss aus dem Innenministerium, sei es die Tatsache, dass der Ex-Chef des Bundeskriminalamtes, Herwig Haidinger, bei jedem Besuch im Parlament neue E-Mails mitbringt. Das alles mutet seltsam an. Wieso hat der Ausschuss nicht von Beginn an eine Prioritätenliste an das Büro für Interne Angelegenheiten übermittelt? Warum hat Haidinger (beziehungsweise eigentlich das Innenministerium)_nicht einfach sämtliche seiner 20.000 gespeicherten elektronischen Nachrichten weitergeschickt?

Solche Manöver sind in Wahrheit ebenso unnötig wie der erbitterte Kleinkrieg zwischen dem ÖVP-Fraktionsführer Helmut Kukacka und seinem grünen Gegenpart Peter Pilz. Denn bei der ganzen Angelegenheit geht es um Grundsätzliches: Kann bewiesen werden, dass im höchsten Führungskreis des Innenministerium schauderhafte Zustände geherrscht haben, verursacht von jungen, karrieresüchtigen Parteisoldaten? Oder kann bewiesen werden, dass das Innenministerium nur von einem wegen der Nichtverlängerung seines Vertrags enttäuschten Beamten – Haidinger – vernadert wird? Für eine Antwort braucht es aber einmal alle Fakten. Und keine unterhaltsame Inszenierung. (DER STANDARD, Printausgabe, 15.5.2008)