Koalition für Van Staa so nicht mehr zuzumutbar

12. März 2008, 09:19
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Tiroler Landeshauptmann forder entweder Neustart oder Neuwahlen

Innsbruck (APA) - Der Tiroler Landeshauptmann Herwig van Staa (ÖVP) hat sich am Freitag für Neuwahlen ausgesprochen, sollte kein rascher Konsens gefunden und kein Neustart möglich sein. "Unter dem derzeitigen Erscheinungsbild, ist die Große Koalition auf Bundesebene Österreich nicht mehr zuzumuten", erklärte er Journalisten.

Neuwahl-Ablehnung ist vorbei

Er habe sich früher zwar immer gegen Neuwahlen ausgesprochen. Doch wenn kein an Projekten und Zeitplänen festgelegter Neustart möglich sei, müsse man die Große Koalition beenden. "Weil es die Bevölkerung nicht anders wünscht", meinte Van Staa. Der Bund zeige gerade, "wie man es nicht machen darf". Für ihn entwickle sich die Große Koalition zum "Schaukampf". Lösungskapazitäten würden nicht mehr angesprochen.

In Tirol habe es zwischen den Regierungsparteien VP und SP immer "klare Verhältnisse" gegeben. "Bei uns hat die Koalition funktioniert. Bei uns wurde nicht gestritten. Dieser Tiroler Weg soll fortgesetzt werden", meinte Van Staa. Jetzt sei nicht die Zeit zum Streiten, die VP wolle die Zeit bis zur Landtagswahl im Oktober 2008 noch nützen.

In den vergangenen Monaten habe die Tiroler VP ein Zukunftsprogramm erstellt, in dem die sachpolitische Zukunft Tirols in Form eines "Tiroler Wegs" diskutiert wurde. Die Ergebnisse, die auch die Grundlage für das Wahlprogramm und eine Plakatkampagne darstellen, will die Partei nächste Woche präsentieren. "Ganz, ganz wichtig" war es Hauptgeschäftsführer Hannes Rauch, dass die Kampagne mit Plakaten und Sujets zu den Themen Kinder und Familie, Sicherheit, Generationen, Arbeitsplätze und Wirtschaft wenige Monate vor der Landtagswahl "keine Wahlkampagne" sei. (APA)

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