SJÖ: Volkspartei soll sich Untersuchungsausschuss stellen

15. Februar 2008, 11:10
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Sozialistische Jugend veranstaltete Medienaktion vor gut abgesicherter ÖVP-Parteizentrale - "Verbarrikadieren ist Sittenbild der ÖVP"

Wien - Die Sozialistische Jugend (SJÖ) fordert die ÖVP auf, sich einem Untersuchungsausschuss zu stellen. "Weil beichten nicht reicht", war bei einer Medienaktion vor der ÖVP-Parteizentrale auf einem Plakat zu lesen. "Wir wollen mit der Aktion die Stimmen in der SPÖ und ÖVP unterstützen, die für einen Untersuchungsausschuss sind", erklärte der SJÖ-Vorsitzende Wolfgang Moitzi im Gespräch mit derStandard.at.

Moitzi: "Verbarrikadieren ist Sittenbild der ÖVP"

Den 20 friedlichen Demonstranten standen etwa ebensoviele Polizisten gegenüber, und die Lichtenfelsgasse wurde vor der Zentrale völlig abgeriegelt. Moitzi hält dieses "Verbarrikadieren" für ein "Sittenbild der ÖVP". Im Parlament entziehe sie sich der politischen Kontrolle, "hier verbarrikadiert sie sich vor ein paar Jugendlichen". Über das Verhalten seiner Mutterpartei zeigte sich Moitzi zufrieden: "Die SPÖ hat eine gute Position, ein Großteil des Parlamentsklubs ist für den Untersuchungsausschuss".

Das allgemeine Verhältnis zur SPÖ sei "konstruktiv und sachlich", so Moitzi. Man habe zwar nie ein Hehl daraus gemacht, dass man mit der Großen Koalition unglücklich sei, aber man begrüße die "härtere Gangart" der letzten Wochen.

Im Gegensatz zur Sozialistischen Jugend verhält sich die Junge Volkspartei (JVP) ruhig. Auf wiederholte Anfragen hin wollte niemand zu den Skandalen im Innenministerium Stellung nehmen. (tsc, derStandard.at, 13.2.2007)

  • Die SJÖ demonstrierte vor der ÖVP-Parteizentrale
    foto: derstandard.at/schaffer

    Die SJÖ demonstrierte vor der ÖVP-Parteizentrale

  • SJÖ-Vorsitzender Wolfgang Moitzi: "Die SPÖ hat eine gute Position"
    foto: derstandard.at/schaffer

    SJÖ-Vorsitzender Wolfgang Moitzi: "Die SPÖ hat eine gute Position"

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