Wrabetz: "Grundsätzliche Finanzierung des ORF außer Streit gestellt"

12. März 2008, 16:18
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Erwartet gesetzliche Änderung für TW1 und Public Value Test für neue Medien - ORF bei Online-Werbung zu Verhandlungen bereit

Überwiegend positiv beurteilt man im ORF die Schlussfolgerungen der EU-Kommission in Brüssel. "Die grundsätzliche Finanzierung des ORF sei außer Streit gestellt. Das ist positiv zu vermerken", sagte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz im Gespräch mit der APA. Auch den Auftrag für die Fernsehprogramm des ORF hält die EU-Behörde hinreichend definiert. ORF 1 und ORF 2 seien ebenso wie die Radioprogramme der öffentlich-rechtlichen Anstalt "kein Thema". Lediglich zum Spartensender Sport plus/TW1 sowie zu den Onlineaktivitäten würden Fragen gestellt. "Das war zu erwarten."

"Gebührenerhöhung hat damit überhaupt nichts zu tun"

Positiv vermerkte Wrabetz auch, dass die Form der Gebührenfestsetzung im Brief aus Brüssel nicht angesprochen werde. Eine Verschiebung der für Samstag geplanten Abstimmung im ORF-Stiftungsrat über die Erhöhung der ORF-Gebühren, wie von der ÖVP gefordert, kommt für den ORF deshalb nicht in Frage. "Die Gebührenerhöhung hat damit überhaupt nichts zu tun", so Wrabetz. Im übrigen habe die EU auch die ORF-Politik der letzten zehn Jahre anerkannt, im Geschäftsergebnis so gut wie jährlich eine "schwarze Null" zu schreiben.

Public Value Test

Der ORF-Chef rechnet nun mit baldigen Verhandlungsergebnissen zwischen Österreich und der EU. Wrabetz hofft, dass die Bemühungen der EU um eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Österreich "nicht dazu genutzt werden, um politisches Kleingeld zu machen". Er erwartet eine Präzisierung beziehungsweise gesetzliche Änderungen für den Spartensender TW1. Bei neuen Diensten und Medien im Online-Bereich stellt Wrabetz vor einem Aktivwerden des ORF - ähnlich wie bei der BBC in Großbritannien oder bei ARD und ZDF in Deutschland - einen Public Value Test in Aussicht. Zu Verhandlungen bereit sei der ORF auch in Sachen Online-Werbung, auch wenn diese von der EU gar nicht angesprochen worden sei. (APA)

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