Italiens Rechte feiert ihr Comeback

1. Februar 2008, 11:06
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Ex-Premier Berlusconi will sofortige Neuwahlen und Justizreform

Romano Prodi hat seinen Rücktritt eingereicht, Staatspräsident Napolitano will bis Dienstag Konsultationen führen. Während die italienische Wirtschaft schäumt, ist Silvio Berlusconi wieder im Aufwind und droht bereits der Justiz.

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"Prodi, nimm ein Taxi zur Heimfahrt!" Roms Taxifahrer mochten am Donnerstag nicht darauf verzichten, vor dem Chigi-Palast ihre Genugtuung über den Sturz der missliebigen Regierung zu zelebrieren. Die Nationale Allianz (AN) hatte am Largo Goldoni eine Großleinwand aufgestellt, auf der das jubelnde Fußvolk die Demütigung der Linken live verfolgen konnte: Parteichef Gianfranco Fini strahlte im Konfettiregen, Sektkorken knallten, Fahnen wurden geschwungen, Transparente hochgehalten - eine Stimmung wie im Fußballstadium.

Romano Prodi hatte sich die Jubelfeiern selbst zuzuschreiben. Dass er stur auf einem aussichtslosen Vertrauensvotum im Senat beharrte, war die letzte einer Kette von Fehleinschätzungen. Damit bot der Regierungschef der dankbaren Opposition die Chance, das Ereignis mediengerecht zu inszenieren.

"Ooooohhhh", jubelten Hunderte vor der Leinwand, als Domenico Fisichella sein "No" verkündete. Dass er der AN den Rücken gekehrt hatte und seither als Verräter galt, spielte in diesem Augenblick keine Rolle. Alles war im rechten Lager nur dem Ziel untergeordnet, das man bisher trotz zahlreicher Anläufe verfehlt hatte: die verhasste Ulivo-Regierung endlich zu kippen.

Sektkorken knallten im Parlanment

Fast schien es, als sei Italien in die 50er-Jahre zurückgekehrt, als das Land zwischen Democrazia Cristiana und Kommunisten in zwei unversöhnliche Lager gespalten war. Jene, die seit Jahren vergeblich auf eine Modernisierung Italiens warten, mussten verfolgen, wie sich im teuersten und ineffizientesten Parlament Europas Senatoren bespuckten und attackierten, Sektkorken knallen ließen und sich höhnisch Mortadellascheiben in den Mund schoben.

"Ein Suk" , empörte sich der Vorsitzende des Industriellenverbandes, Luca di Montezemolo, der eine "Regierung der Reformen" forderte. "Der politische Karneval ist zu Ende", stellte der Corriere della Sera fest. Doch vieles deutet darauf hin, dass der wahre Karneval erst beginnt.

Berlusconi will Justizreform

Der Hauptakteur Silvio Berlusconi kann sein Comeback kaum erwarten und diktiert dem Staatspräsidenten schon den Wahltermin: 13. April. Und der Hader mit Gianfranco Fini, die Anfeindungen von Christdemokratenchef Pier Ferdinando Casini, das Zerbrechen der Rechtsallianz, die Gründung des Partito della libertà? Alles vergessen. "Wir gehen gemeinsam ins Rennen", versicherte der Cavaliere und kam sofort auf sein Lieblingsthema zu sprechen: "Diesmal ziehen wir die Justizreform durch", warnte er die Richter.

Crisi al buio - Krise im Dunklen nennen die Italiener Regierungskrisen ohne absehbares Ende. Staatspräsident Giorgio Napolitano, der bis Dienstag alle Parteien anhören will, stehen schwierige Beratungen bevor. Denn Berlusconi will von weiteren Verhandlungen über ein neues Wahlrecht plötzlich nichts mehr wissen: "Wir können auch mit dem bestehenden Gesetz wählen." Er will die Gunst der Stunde nutzen und der gespaltenen Linke eine vernichtende Niederlage zufügen.

Walter Veltronis neuer Partito Democratico (PD) scheint auf Wahlen nicht vorbereitet. Die Linke zahlt jetzt die Rechnung für ihre zahlreichen Fehler. Nach dem hauchdünnen Sieg hatte sie selbstherrlich alle Machtpositionen im Staat besetzt und die Wähler mit einem 103-köpfigen Monsterkabinett tief enttäuscht. Dauerstreit und Prodis fehlendes Charisma hatten zu katastrophalen Umfragen geführt. Zwei Drittel aller Italiener versagten ihm die Zustimmung. Nun zerfällt die Allianz. Der PD will alleine ins Rennen gehen wie die Kommunisten. Nur einer will sich von der linken Tristesse nicht anstecken lassen - Romano Prodi: "Ich bin absolut entspannt." (Gerhard Mumelter aus Rom/DER STANDARD, Printausgabe, 26./27.1.2008)

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    Die Mortadella ist gegessen: Im Senat (links im Bild Senator Nino Strano) ...

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    Romano Prodi verließ den Senat am späten Donnerstagabend tiefenttäuscht.

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    ... und auf der Straße feierte Italiens Rechte den spektakulären Sturz Romano Prodis, den sie wegen seines etwas rundlichen Aussehens stets verächtlich „Mortadella“ nennt.

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