Rückschläge für geplantes E-Voting im Baltikum

27. Jänner 2008, 15:42
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Lettland: 2009 bei Europawahl noch keine Stimmabgabe per Internet - Litauisches Parlament lehnte Regierungsvorlage ab

Die Pläne zur Einführung des sogenannten E-Voting haben in Lettland und in Litauen praktisch gleichzeitig einen Dämpfer erhalten. In Riga erklärte die für E-Government zuständige Ministerin Ina Gudele am Donnerstag, die Entwicklung eines ganz zuverlässigen Systems werde wohl noch länger in Anspruch nehmen. Das Parlament in Vilnius lehnte am selben Tag mit großer Mehrheit eine Regierungsvorlage ab, welche die Grundlage für die Einführung des E-Voting in Litauen hätte schaffen sollen.

Bei den Wahlen zum EU-Parlament im Juni 2009 werde es für die Letten noch kein E-Voting geben, erklärte Ministerin Gudele nach einem Treffen mit Innenminister Mareks Seglins. Gudele zufolge ist es zwar technisch machbar, ein E-Voting-System in relativ kurzer Zeit auf die Beine zu stellen. Bevor dieses aber zum Einsatz kommen könne, müsse bei der Bevölkerung "vollständiges Vertrauen herrschen, dass das System völlig sicher ist", so die Ministerin laut der lettischen Nachrichtenagentur LETA.

Im Herbst 2008

Im Nachbarland Litauen wollte die Regierung ursprünglich sogar schon bis zu den heuer im Herbst fälligen Parlamentswahlen ein E-Voting-System in die Tat umsetzen. Mit der nun erfolgten Ablehnung und der Aussicht auf ins Frühjahr vorgezogene Wahlen dürfte dieser Plan gescheitert sein.

Der dritte baltische Staat, Estland, führte bei den Parlamentswahlen im März 2007 erstmals die Stimmabgabe im Internet ein. Rund drei Prozent der Wähler machten unter Verwendung eines speziellen Lesegeräts, einer elektronischen ID-Karte und privaten PIN-Codes davon auch tatsächlich Gebrauch. Nachträglich kritisierten sowohl die Wahlbeobachtungskommission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als auch der estnische Rechnungshof das System und dessen Umsetzung als mangelhaft. (APA)

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