Bartenstein-Vorschlag: Einmalige Soforthilfe für Biomasse und Biogas

23. Jänner 2008, 15:18
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Der Wirtschaftsminister übergit der SPÖ einen Vorschlag in Sachen Soforthilfe für Anlagen zur Stromerzeugung aus Biogas und flüssiger Biomasse

Wien - Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) hat der SPÖ einen Vorschlag in Sachen Soforthilfe für Anlagen zur Stromerzeugung aus Biogas und flüssiger Biomasse übergeben. Dabei gehe es darum, allen Anlagebetreibern, im Hinblick auf die zum Teil mehr als verdoppelten Rohstoffpreise eine einmalige, auf das Jahr 2008 beschränkte Tarifhilfe in Höhe von 4 Cent pro Kilowattstunde für Biogas und 2,2 Cent für flüssige Biomasse zu geben, teilte Bartenstein heute, Freitag, mit.

Das entspreche einer Größenordnung von 20 Mio. Euro und sei "geeignet, die existenzgefährdende Situation für einen Großteil der Anlagen zur Stromerzeugung aus Biogas und flüssiger Biomasse abzuwenden", hieß es in einer Aussendung des Ministers.

Beschluss im Jänner

Die Reaktion der SPÖ sei gut gewesen, so Bartenstein. Es sei "in Aussicht genommen, am 23. Jänner zu einem Beschluss im Ministerrat zu kommen". SPÖ-Klubobmann Josef Cap hatte erst Anfang der Woche vor der Gewährung der Hilfen eine nochmalige Prüfung der Wirtschaftlichkeit von Biogas-Anlagen verlangt.

Die vorgeschlagene Soforthilfe Bartensteins sei ein für das Überleben vieler Anlagen im ländlichen Raum dringend notwendiges Signal, erklärte Umweltminister Josef Pröll (ÖVP) heute, Freitag, am Freitag in einer weiteren Aussendung.

Gegenüber den ursprünglichen Kalkulationen habe sich der Maispreis seit dem Vorjahr infolge von Ernteausfällen in Österreich nahezu verdoppelt. Bei Ökostromanlagen auf Basis von flüssiger Biomasse sei eine vergleichbare Preisentwicklung gegeben.

Durch eine Verordnungsermächtigung solle Bartenstein in die Lage versetzt werden, für Ökostromanlagen, die Ökostrom auf Basis von flüssiger Biomasse oder von Biogas erzeugen, einen Rohstoffzuschlag zu bestimmen, der die Preissteigerungen ausgleiche, so Pröll. (APA)

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    Martin Bartenstein

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