Hegemonie-Nostalgie, made in USA

11. Jänner 2008, 15:15
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USA und die Bush-Regierung zahlten hohen Preis für Krieg gegen "Schurkenstaaten" - Von Francis Fukuyama

Für ihren Krieg gegen „Schurkenstaaten“ haben die USA und die Regierung unter George W. Bush bis dato einen verheerend hohen Preis gezahlt. Es häufen sich die Fehler, der Antiamerikanismus verschärft sich, eine Lösung der Probleme ist nicht in Sicht: Anmerkungen zur Selbstüberschätzung einer Weltmacht von Francis Fukuyama.

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Als ich vor fast 20 Jahren vom Ende der Geschichte schrieb, war eine Sache, die ich nicht vorhersah, das Maß, in dem Amerikas Verhalten und Fehlurteile den Antiamerikanismus zu einer der wesentlichen Spannungslinien der Weltpolitik machen würden. Und doch ist – vor allem seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 – genau das passiert, und zwar aufgrund von vier von der Bush-Regierung begangenen zentralen Fehlern.

Erstens wurde die als Antwort auf die Anschläge entwickelte Doktrin zum Einsatz präventiver Maßnahmen (preemption) in unangemessener Weise auf den Irak und andere sogenannte „Schurkenstaaten“ ausgedehnt, die Massenvernichtungswaffen zu entwickeln drohten. Sicher, gegenüber staatenlosen Terroristen mit derartigen Waffen sind Präventivmaßnahmen berechtigt. Aber sie können nicht das Herzstück einer allgemeinen Strategie zur Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen sein, dergestalt, dass die USA überall militärisch intervenieren, um ihre Entwicklung zu verhindern.

Kosten zu hoch

Die Kosten der Umsetzung einer solchen Politik wären schlicht zu hoch (allein im Irak sind es bisher mehrere hundert Milliarden Dollar und zehntausende Tote). Dies ist auch der Grund, warum die Bush-Regierung militärischen Konfrontationen mit Nordkorea und dem Iran aus dem Weg gegangen ist – trotz ihrer Bewunderung des israelischen Luftschlages gegen den irakischen Reaktor in Osirak 1981, der damals Saddam Husseins Atomprogramm um mehrere Jahre zurückwarf.

Schließlich führte der Erfolg eben dieses Angriffs dazu, dass eine derart begrenzte Intervention sich nie wieder würde wiederholen lassen, weil die Möchtegern-Atommächte gelernt haben, ihre werdenden Waffenprogramme unterirdisch, versteckt oder in mehrfacher Ausführung zu betreiben.

"Führung" oder "Unilateralismus"

Die zweite wichtige Fehlkalkulation betraf die zu erwartende weltweite Reaktion auf Amerikas Ausübung seiner hegemonialen Macht. Viele innerhalb der Bush-Regierung glaubten, dass der Einsatz amerikanischer Macht selbst ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrates oder der Nato einfach durch seinen Erfolg legitimiert werden würde. Dies war das Muster vieler US-Initiativen während des Kalten Krieges und auf dem Balkan während der 1990er-Jahre gewesen; damals galt dies als „Führung“ und nicht als „Unilateralismus“.

Zum Zeitpunkt des Irakkrieges freilich hatte sich die Lage geändert: Die USA waren im Vergleich zur übrigen Welt so mächtig geworden, dass der Mangel an Wechselseitigkeit selbst für Amerikas engste Verbündete zur Quelle heftigen Ärgers wurde. Der aus der globalen Machtverteilung entstehende strukturelle Antiamerikanismus war bereits vor dem Irakkrieg am Widerstand gegen die US-geführte Globalisierung unter Clinton deutlich erkennbar. Er wurde aber durch die von Anfang an eklatante Missachtung einer Vielzahl internationaler Institutionen seitens der Bush-Regierung verschärft – ein Muster, das sich dann im Vorfeld des Irakkrieges kontinuierlich fortsetzte.

Amerikas dritter Fehler war es, die Effektivität konventioneller militärischer Mittel im Umgang mit den schwachen Staaten und vernetzten transnationalen Organisationen, die die internationale Politik zumindest im erweiterten Mittleren Osten charakterisieren, zu überschätzen.

Komplexe Kräfte

Es lohnt sich, darüber nachzudenken, warum ein Land mit mehr militärischer Macht als jedes andere in der Geschichte, das so viel für seinen Militärhaushalt ausgibt wie alle übrigen Länder zusammen, es auch nach dreijähriger Besatzungsdauer nicht schafft, ein kleines Land mit 24 Millionen Einwohnern zu befrieden. Zumindest Teil des Problems ist, dass die USA es hier mit komplexen gesellschaftlichen Kräften zu tun haben, die nicht in Form zentralisierter Hierarchien organisiert sind, welche Regeln durchsetzen können, und daher nicht durch konventionelle Macht eingeschüchtert oder anderweitig manipuliert werden können. Israel machte im Libanonkrieg des vergangenen Sommers einen ähnlichen Fehler, als es dachte, es könne sein enormes konventionelles militärisches Übergewicht nützen, um die Hisbollah zu vernichten. Sowohl Israel als auch die USA hängen in nostalgischer Weise der durch Nationalstaaten geprägten Welt des 20. Jahrhundert nach – was verständlich ist, da dies die Welt war, für die sich die Art konventioneller Macht, die sie besitzen, am besten eignet.

Dieses nostalgische Denken jedoch hat beide Staaten zu einer Fehlinterpretation ihrer aktuellen Herausforderungen verleitet – sei es, dass sie die Al-Kaida mit Husseins Irak in Verbindung brachten oder die Hisbollah mit dem Iran und Syrien. Im Fall der Hisbollah besteht eine derartige Verbindung, doch die vernetzten Akteure haben ihre eigenen gesellschaftlichen Wurzeln und sind keine bloßen Schachfiguren in den Händen regionaler Mächte. Dies ist der Grund, warum die Ausübung konventioneller Macht frustrierend geworden ist.

Und schließlich mangelte es der Bush-Regierung beim Einsatz dieser Macht nicht nur an einer überzeugenden Strategie oder Doktrin, sondern schlicht auch an Kompetenz. Allein im Irak verschätzte sich die US-Regierung bei der Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen, versäumte es, einen angemessenen Plan für die Besatzung aufzustellen und erwies sich als unfähig, schnell auf Fehlentwicklungen zu reagieren. Bis zum heutigen Tage patzt sie im Irak den Ball bei so überschaubaren operativen Fragen wie der Finanzierung von Maßnahmen zur Demokratieförderung.

Ruf nach Krieg

Inkompetenz bei der Umsetzung hat strategische Folgen. Viele der Stimmen, die nach einer Militärintervention im Irak riefen und diese dann verpfuschten, rufen jetzt nach einem Krieg mit dem Iran. Warum sollte der Rest der Welt annehmen, dass ein Konflikt mit einem größeren und entschlosseneren Feind in kompetenterer Weise gehandhabt werden würde? Das grundlegende Problem freilich bleibt die ungleiche Machtverteilung innerhalb des internationalen Systems. Jedes Land in einer Lage wie die USA – selbst eine Demokratie – wäre versucht, seine hegemoniale Macht mit zunehmend weniger Zurückhaltung auszuüben. Amerikas Gründerväter ließen sich von einem ähnlichen Glauben leiten, dass unkontrollierte Macht, selbst wenn sie demokratisch legitimiert ist, gefährlich sein könnte, und schufen daher ein Verfassungssystem mit interner Gewaltenteilung, um die Macht der Exekutive zu beschränken.

Auf globaler Ebene gibt es derzeit kein derartiges System, was erklären könnte, warum Amerika so in Schwierigkeiten geraten ist. Eine ausgewogenere internationale Machtverteilung – selbst innerhalb eines nicht vollständig demokratischen globalen Systems – würde weniger Verlockungen aufwerfen, bei der Machtausübung die Umsicht über Bord zu werfen. (Francis Fukuyama, DER STANDARD, Printausgabe 10./11.11.2007)

Zur Person

Francis Fukuyama ist Dekan des Instituts für Höhere internationale Studien der Johns Hopkins University und Vorsitzender des US-Thinktanks „The American Interest“; zuletzt veröffentlichte er: „Scheitert Amerika? Supermacht am Scheideweg“ (bei Propyläen).

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    Schatten über der Selbstinszenierung eines Landes, das, so Francis Fukuyama, „mit mehr Macht ausgestattet ist als jedes andere in der Geschichte“.

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    Francis Fukuyama („Das Ende der Geschichte“).

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