EU-Rechtsaußen-Fraktion offiziell aufgelöst

11. Jänner 2008, 23:29
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Applaus der übrigen Abgeordneten - Zwischenfall zwischen Le Pen und Hans-Peter Martin

Straßburg - Nach dem Austritt der Abgeordneten der Groß-Rumänien-Partei ist die EU-Rechtsaußen-Fraktion, der auch der österreichische FPÖ-Abgeordnete Andreas Mölzer angehört, am Mittwoch offiziell aufgelöst worden. Die Fraktion verfüge nicht mehr über die erforderliche Mindestzahl von 20 Mitgliedern und "existiert nicht mehr", sagte der Vizepräsident des Europaparlaments, Edward McMillan-Scott, am Mittwoch in Straßburg. Von den übrigen Abgeordneten wurde die Auflösung der Fraktion "Identität/Tradition/Souveränität" (ITS) mit tosendem Applaus begrüßt.

Bei dem offiziellen Akt kam es zu einem Zwischenfall zwischen dem parteifreien Abgeordneten Hans-Peter Martin und Jean-Marie Le Pen von der rechtsextremen französischen Front National, die bisher der ITS-Fraktion angehörte. Le Pen habe ihm mit einer eindeutigen Handbewegung "Fuck you" gedeutet, als er wie andere Abgeordnete applaudierte, beklagte sich Martin beim Vizepräsidenten des Parlaments. Der österreichische EU-Parlamentarier forderte eine Überprüfung des Zwischenfalls und Konsequenzen. Es sei ungeheuerlich, dass Le Pen sich ihm gegenüber "geradezu gewalttätig" verhalten habe, sagte Martin. (APA)

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