Von links: Kläger Kreutner mit Anwalt Suppan, Richter Kulka, Beklagter Edelbacher mit Beistand Reiter.

Foto: Der Standard/ Heribert Corn
Wien – "Muss das Ganze überhaupt sein?" Richter Friedrich Kulka fleht beinahe um eine schnelle Einigung der Streitparteien. Nicht, dass er keinen Prozess führen will, "von mir aus können wir jahrelang verhandeln", aber es ist Mittagszeit, und er würde gern vor dem nächsten Termin zumindest noch eine Kaffeepause in der Kantine des Wiener Handelsgerichts einlegen. Wer ihn am Mittwoch davon trennte, waren Martin Kreutner, Leiter des Büros für Interne Angelegenheiten (BIA), und Max Edelbacher, Spitzenkriminalist im Ruhestand. Es ging um Ehrenbeleidigung und üble Nachrede.

Edelbacher, immer noch gern gefragter Interviewpartner, vor allem wenn es um Polizeireformen geht, hatte in einer Gratiszeitung wenig Schmeichelhaftes über das BIA gesagt: Dort tummelten sich "neue Egoisten" und "junge zusammengefangene Gendarmen", die "von Tuten und Blasen keine Ahnung haben". Kreutner fühlte sich als Chef der seit 2001 bestehenden Antikorruptionsabteilung verunglimpft und klagte.

Um zu demonstrieren, dass "Tuten und Blasen" nichts Ehrenrühriges darstelle, legt Edelbachers Rechtsvertreter, Christian Reiter von der Anwaltskanzlei Zanger, einen für Richter Kulka "erschreckend langen" Schriftsatz vor: schon Peter Rosegger habe den Begriff literarisch verwendet, Soziologe Roland Girtler könnte sicher, wenn es das Gericht wünsche, Auskunft geben. "Wir könnten ja auch die Philharmoniker fragen", ätzt der Vorsitzende.

Persönliche Ebene

"Herr Kläger, Herr Hofrat, was machen wir?", unternimmt Richter Kulka noch einen Versuch, um die Angelegenheit "vor meiner Pensionierung friedlich zu bereinigen". "Ich hab ja nichts gemacht, außer die in der Exekutive vorherrschende Betroffenheit nach den Polizeireformen zu schildern", verteidigt sich Edelbacher. "Spielen Sie hier nicht das arme Opfer", kontert Kreutners Anwalt Werner Suppan. "Warum haben Sie Ihre Kritik auf diese persönliche Ebene gebracht?", will Kreutner wissen.

Aber genau das bestreitet Edelbacher: "Ich habe Sie nie persönlich angegriffen, sondern Ihre Abteilung." Zur Unterstützung seiner "grundsätzlichen Kritik" würde er gern frühere Kollegen, wie den ehemaligen Sicherheitsgeneraldirektor Michael Sika oder den ebenfalls bereits im Ruhestand befindlichen Drogenjäger Alfred "Django" Rupf als Zeugen laden.

Andererseits habe ihm seine Gattin ohnehin schon geraten, den Mund zu halten, erzählt Edelbacher. "Recht hat sie", bekräftigt Richter Kulka "diese weisen Worte". Und tatsächlich: Der Streit endet mit einem Vergleich, Edelbacher muss schriftlich erklären, Kreutner nicht persönlich gemeint zu haben. Und Richter Kulka kommt endlich zu seinem kleinen Schwarzen. (Michael Simoner, DER STANDARD Printausgabe, 10.10.2007)