Aufhebung der Klagen gegen Pinochet-Familie bestätigt

1. Juli 2008, 13:13
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Fall vom Obersten Gericht jedoch noch nicht abgeschlossen

Santiago de Chile - Das Oberste Gericht Chiles hat die Aufhebung der Anklagen wegen Korruption gegen Familienangehörige und ehemalige Mitarbeiter des früheren Diktators Augusto Pinochet bestätigt. Das Gericht folgte damit am Mittwoch der Entscheidung eines Berufungsgerichts von Ende Oktober, wie der Präsident der zweiten Kammer des Obersten Gerichts, Alberto Chaigneau, in Santiago de Chile mitteilte. Das Berufungsgericht hatte die Anklagen gegen Pinochets Witwe und fünf seiner Kinder sowie mehrere seiner ehemaligen Mitarbeiter mit der Begründung abgewiesen, es habe nicht nachgewiesen werden können, dass die Beschuldigten an der Veruntreuung öffentlicher Gelder beteiligt gewesen seien.

Chaigneau betonte, der Fall sei damit noch nicht abgeschlossen. Er wies den zuständigen Richter Carlos Cerda an, die Guthaben Pinochets einer gründlichen Rechnungsprüfung zu unterziehen. Diese Prüfung müsse von erfahrenen Experten vorgenommen werden, verlangte er. Wenn die Untersuchung wie angeordnet vorgenommen werde, könne neu über Anklagen befunden werden. Richter Cerda hatte die Verhaftungen der Beschuldigten am 4. Oktober angeordnet. Tags darauf kamen sie unter Auflagen auf freien Fuß.

In dem Verfahren geht es um die sogenannte Riggs-Affäre. Auf Konten bei der Washingtoner Riggs-Bank flossen Gelder in Millionenhöhe, die von Pinochet, seinen Angehörigen und engen Mitarbeitern veruntreut worden sein sollen. Pinochet, der Chile von 1973 bis 1990 mit harter Hand regierte, starb im Dezember vergangenen Jahres unter Hausarrest. Durch seinen Tod entging er jahrelangen Bemühungen der Justiz, ihn für die unter der Militärdiktatur begangenen Misshandlungen und Morde an tausenden Menschen zur Verantwortung zu ziehen. (APA)

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    Insgesamt 23 Personen wurden unter Korruptionsverdacht festgenommen, darunter Pinochets Witwe Lucia Hiriart und fünf Kinder des Diktators.

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