Pröll: "Es gibt keine soziale Barriere in unserem Schulsystem"

27. Februar 2008, 21:13
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Josef Pröll, Leiter der ÖVP- Perspektiven­gruppe, im Chat über Effekthascherei und das Bild des "modernen Konservativen" - Das Protokoll zur Nachlese

"Mein "Schicksal" ist ein Beispiel für viele," meint Landwirtschaftsminister und Bauernsohn Josef Pröll im derStandard.atChat. Er bezweifelt damit, dass Bildung in Österreich vor allem eine Frage der Herkunft sei. Chancen auf die bestmögliche Bildungs würden Kinder aber nur in einem differenzierten und durchlässigen Schulmodell haben.

Als Riesenschritt der ÖVP sieht Pröll den Vorschlag des "gleichgeschlechtlichen Partnerschaftsvertrag" am Standesamt. Die Lösung, sei allerdings "parteiintern noch umstritten". Die Diskussion habe sich aber "bei weiten nicht nur um die Frage von Lesben und Schwulen gedreht".

ModeratorIn: Wir begrüßen den ÖVP-Minister und Leiter der Perspektivengruppe Josef Pröll im derStandard.at-Chat und bitten die UserInnen um ihre Fragen.

Josef Pröll: Hallo, ich freue mich nach ein paar sehr anstrenden Tagen, mit Ihnen zu diskutieren. Es kann los gehen.

7a27d331-4269-40fd-8c93-fb923d5a9875: Mein Freund und ich würden gerne ein Kind adoptieren. Was spricht dagegen, dass zwei Männer ein Kind groß ziehen?

Josef Pröll: Wir haben uns sehr intensiv mit der Frage gleichgeschlechtlicher Partnerschaften auseinandergesetzt. Der Leitgedanke war dabei Diskriminierung beseitigen, die Ehe schützen und an die Kinder denken. Und deswegen schlagen wir vor am Partnerschaftsgesetz für jene gleichgeschlechtlichen Partnerschaften die für einander die Verantwortung übernehmen wollen, ohne Adoptionsrecht.

Emanuel Tiefenthaler: Sehr geehrter Herr Pröll! Sie wollen Diskriminierung durch eine Sonderregelung für Homosexuelle abschaffen und das nennt sich in ihren Augen dann Gleichstellung? Meiner Meinung nach fängt hier Diskriminierung erst an. Eine Gleichstellung sollte all

Josef Pröll: Wer die Diskussionsgeschichte der ÖVP kennt, weiß und akzeptiert auch wie weitreichend dieser Schritt den wir in der Perspektivengruppe vorschlagen für die Partei insgesammt ist!

Vanilleschote: Haben Sie während der Arbeit der Perspektivengruppe auch mit Betroffenen gesprochen und deren Ansichten eingebracht, also zB. mit Homosexuellen?

Josef Pröll: Asolut, ich habe mit vielen Verbänden und Homosexuellen Diskussionen geführt und daraus auch meine Schlüsse gezogen. Der Vorschlag deckt sich absolut mit dem was als Sehnsucht bei gleichgeschlechtlichen Partner nach Gleichstellung vorgebracht wurde.

Manfred Bieder: Was sagen Sie den konservativen ÖVP-WählerInnen, denen die Vorschläge aus der Perspektivengruppe (wie z.b. eingetragenen Partnerschaften für homosexuelle Paare) zu weit gehen? Sollen die eine andere Partei wählen?

Josef Pröll: Das Perspektivenpapier zeigt eines klar: Beknntnis zu unserem christlich sozialen Wurzeln und moderne Antworten für die realen Lebenswelten der Menschen. Weil wir alles auf Familien setzen und ein klares Ja zum Leben sagen haben wir die Kraft neues zu Wagen. Wählen Sie uns!

paname ***: was hat die gleichstellung homosexueller mit dem schutz der ehe zu tun?

Josef Pröll: Manche wollten dass die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet wird. Wir schlagen eine eigenes Partnerschaftsgetzt vor und lassen die Ehe unberührt. Ein kluger richtungsweisender Kompromiss.

nemo #1: grüß gott! finden sie nicht, dass es für die wählerschaft ein wenig komisch wirkt, dieses vorher so verschlossene und kindische gehabe um die homo ehe, und jetzt die "öffnung". es kommt einem so vor als ob die VP immer noch nicht vom hohen ross heru

Josef Pröll: Noch nie hat eine Partei eine deartig offenen Beteiligungsprozess ermöglicht und sich auch zugemutet. zehntausend Menschen die sich eingebracht haben über hundert öffentliche Veranstaltungen zeugen vom Gelingen dieses Vorhabens. Eines sehr klar gesagt die Diskussion hat sich bei weiten nicht nur um die Frage von Lesben und Schwulen gedreht, sondern vorallem um die Lebensperspektiven aller Menschen und des Landes!

indekriert: Warum finanzieren Sie keine Studien, die belegen würden, ob gleichgeschlechtliche Elternteile für das Kind Nach- oder Vorteile hat? Wovor hat die ÖVP Angst? Oder gibt es sie bereites und bestätigen Ihre Ansicht nicht?

Josef Pröll: Wir haben keine Angst vor keiner Diskussion, das hat der Perspektivenprozess gezeigt. Die gleichgeschlechtliche Partnerschaftsdiskussion stand nicht im Zentrum der Zukunftsdiskussion. Wir haben wesentlich wichigere Fragen versucht zu beantworten um eine Skizze eines modernen Konservatismus für die Zukunft anzugeben.

_varg: Für mich haben Sie die erste Frage nicht beantwortet. Was spricht dagegen, dass ein Kind bei zwei gleichgeschlechtlichen Eltern aufwächst? Und im Falle des Todes eines Elternteils, dem anderen das Sorgerecht zufällt? Hier wird nicht an die Kinder ge

Josef Pröll: Wir haben die Entscheidung getroffen aus Sicht der Betroffenen aus Sicht der Kinder: Partnerschaftsvertrag am Standesamt mit allen Rechten und Pflichten außder dem Adoptionsrecht. Eine Lösung die auch parteiintern noch umstritten ist, zu der ich aber stehe.

Sanzo: Bei einigen Themen die ihre Perspektivengruppe aufgegriffen hat sind sie zu Ergebnissen gekommen die Forderungen enthalten die schon seit Jahren der Sozialdemokratie gefordert werden. Sie präsentieren also eine breitere öffnung was schlussendlich da

Josef Pröll: Die Perspektivengruppe hat versucht einen neuen politischen Ansatz zu finden, Politik nicht vom Staat zum Bürger sondern von den Menschen zu Politik zu entwickeln. Antworten zu geben entlang der Lebensläufe. Eine Politik der Mitte nicht neoliberal und nicht sozialistisch.

mrsoul: wie erklären sie einer alleinerzieherin oder einer familie mit geringem einkommen, dass das familiensplitting für mittlere und obere einkommensbezieher etwas bringt? sind menschen mit kleineren einkommen überhaupt eine zielgruppe der övp?

Josef Pröll: Wer Familiensplitting so interpretiert hat die idee nicht verstanden und ist der sozialdemokratischen Propaganda aufgesessen. Wir wollen dass Famliensplitting überall dort wirkt, wo Kinder sind also in der Ehegemeinschaft und natürlich auch bei jenen die alleinerziehdend Verantwortung tragen!

Abdul Alhazred: Was spricht eigentlich gegen eine massive Aufstockung der Kinderbetreuungsplätze statt dieses Familiensplittings? In Schweden zB hat sich ersteres bewährt.

Josef Pröll: Für die Familienpolitik der Zukunft ist ein kluger Mix notwendig: Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern auch durch mehr Kinderbetreuungsplätze und Wahlfreiheit für Mütter und Väter zu ermöglichen ist Bestandteil unseres Perspektivenpapiers.

Rafaela: Was haben sie sich eigentlich für patchworkfamilien/partnerschaften überlegt? ich höre immer nur väter/mütter/kinder. die lebensrealität vieler kinder ist aber oft vater/mutter/kinder + stiefkinder, neue lebensparter des vaters, der mutter.

Josef Pröll: Unser Familiendefinition ist neu, wir sehen in der Ehe nach wie vor die beste Form, wir akzeptiern aber natürlich andere Realitäten und geben Antworten auch auf diese. Familie ist für uns dort wo Kinder sind und wo Eltern für Kinder und umgekehrt Kinder für Eltern Verantwortung übernehmen.

Peter Trenner: also ich bin vater von 2 kindern UND homosexuell und ich kann bei meinen kindern keinen nachteil in ihrer entwicklung feststellen.

Josef Pröll: Und?

bamboo07: Ich halte nichts von immer mehr Kinderbetreuungsplätzen. Warum versucht man nicht die Bindung an die Eltern zu fördern, sodass mehr Zeit in der Familie verbracht werden kann. Stichwort. deutliche Förderung unternehmensinterner Kinderbetreuung und Mo

Josef Pröll: Die Kinderbetreuung der Zukunft beruht auf 3 Säulen: Kinderbetreuung zuhause und durch Tagesmütter, mehr Kinderbetreuungsplätze unter 3, mehr Verantwortung seitens der Wirtschaft bei der Richtung von Plätzen in den Unternehmen. Wir wollen die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten ermöglichen.

Winston Wolf: Warum werden eigentliche Dinge, die in jedem "normalen" Land als zeitgemäß und normal gelten, von der ÖVP als großartige Perspektiven verkauft? Wann kommt die ÖVP eigentlich mal im Jahr 2007 an?

Josef Pröll: Das Perspektivenpapier zeigt eines auf einem starken Fundament unserer Werte und Wurzeln Neues entwickeln und lösen. Offener gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fragen und klar in Fragen der Sicherheit für das Land. Das ist das Leitbild für moderne Konservative.

paname ***: sie selbst sind nun auch schon lange in der regierung, warum haben sie die vorschläge nicht schon umgesetzt? mit der spö, den grünen und den leuten aus der perspektivengruppe müssten sie doch locker mehrheiten finden lassen.

Josef Pröll: Leider nein, die Grünen sind im Oppositionsloch verschwunden, die SPÖ setzt auf Strukturbewahrung und auf staatliche Allzuständigkeit, während wir dynamisch neue Wege gehen wollen. Ein kleines Beispiel für Umsetzung der Ideen der Perspektivengruppe kann ich berichten: wählen mit 16 ist Realität geworden. Nun werden Punkt für Punkt der Vorschläge abarbeiten.

Interista81: Ich glaube, was Peter Trenner versuchte auszudrücken ist, dass er keinen nachvollziehbaren Grund für die von der ÖVP offensichtlich unterstützte Diskriminierung homosexueller Menschen und Partnerschaften in Sachen Kinderbetreuung (Stichwort Adoption

Josef Pröll: Es gibt unterschiedliche Lebenssituationen aber mir ist nicht ganz klar wo das Problem liegt, ein Vater von Kindern hat keinen Handlungsbedarf in der Adoptionsfrage.

bamboo07: Ich bin Einzelunternehmer und daher selbstständig. Werden wieder nur Angestellte und Arbeiter in den Genuss der Familienförderungen/erleichterungen kommen? Kehrt sich die ÖVP von den immer mehr Kleinunternehmen ab?

Josef Pröll: Wir legen in der Perspektivengruppe ein klares Bekenntnis zu Unterstützung der kleinen und mittleren Betriebe ab. Der Mittelstand muss von unserer Politik zukünftig mehr profitieren. Es ist klar, dass auch UnternehmerInnen, Selbständige von den Familienleistungen profitiern sollen.

Manfred Bieder: Gusenbauer findet Abschiebungen "grauslich" - und Sie? Gibt es eine Perspektive in Richtung menschlicheres Fremdengesetz, das christlichen Werten entspricht?

Josef Pröll: Wir verfolgen eine klare Leitlinie. Asyl für all jene denen Asyl auch zusteht. Nulltoleranz bei Missbrauch. Zuwanderung zukünftig nur klar geregelt und nach Bedarf, mit der Einführung der Österreichcard. Was problematische Asylfälle betrifft hat Günter Platter eine Kriterienkatalog erarbeitet, der zukünftig den Behörden entsprechende Unterstützung bei der Entscheidung im Einzelfall bringen soll.

indekriert: Warum ist die Fristenregelung für Sie akzeptabel? Wo beginnt für die ÖVP Leben und warum wird es nicht vom ersten Tag an geschützt?

Josef Pröll: Die Fristenregelung wird von uns nicht angetastet. Weil wir Ja zum Leben sagen, wollen wir mehr flankierende Maßnahmen umsetzten um den betroffenen Frauen in Ihrer oftmals schwierigen Entscheidung Stütze und Beratung zu sein. Nach dem Motto nicht drohen oder bestrafen sondern helfen.

190bpm: sehr geehrter herr pröll: was für Konzepte hat die övp um die situation von alleinerziehernde und patchworkfamilien zu verbessern (BITTE KONKRETE ANTWORT)

Josef Pröll: Z.B. Familiensplitting soll auch für Alleinerziehende Steuererleichterungen bringen. Mit der neuen Familiendefinition nehmen wir auch zukünftig die Lebensrealität der Patchworkfamilien an. Verstärke Kinderbetreuungsmöglichkeiten und die Absetzbarbkeit der Kinderbetreuung soll auch in diesen Bereichen wirken.

D.P.: Wieso entwirft eine Perspektivengruppe eiegtnlich keine eigenen Ideen, sondern kopiert sie von anderen Parteien, wie z.B. das Familiensplitting von der FPÖ um nur eines zu nennen?

Josef Pröll: Wir sind unseren eigenen Weg gegangen, haben Konzepte entwickelt und haben es nicht notwendig auf andere Parteien zu schieben. Das jetzt bei einzelnene Themen andere Parteien aufspringen, zeigt von der Qualität der Vorschläge.

Interista81: Was würden Sie Leuten sagen, die davon ausgehen, dass die Perspektivengruppe nur ein großes populistisches Projekt der ÖVP ist, ihren Ruf als mittelalterliche, nicht reformfähige Partei abzulegen und eigentlich nicht viele Resultate aus den vorgebra

Josef Pröll: Alte Klischees sind nicht angebracht. Wir haben viel neues entwickelt und Wilhelm Molterer hat unmissverständlich klar gemacht, dass nun die Umsetzung der Vorschläge beginnt.

3koepfigeraffe: In einem Interview mit dem Wochenmagazin Profil wurden Sie vor einer Woche mit der Tatsache konfrontiert, dass Bildung in Österreich vor allem eine Frage der Herkunft sei und gefragt, wie man dies ausgleichen könnte. Darauf antworteten Sie "Ich war

Josef Pröll: Mein "Schicksal" ist ein Beispiel für viele. Es gibt keine soziale Barriere in unserem Schulsystem. Wir müssen es weiterentwickeln um jeden Kind nach seinen Neigungen und Eignungen das Beste zu ermöglichen. Nicht das Gleiche für alle sondern das Beste für jeden muss Leitsatz eine differenzierten und durchlässigen Schulmodells sein.

MBP: Wie kommt es, dass die ÖVP in der Bildungspolitik auf der Bremse steht, wenn Sie doch gerade jetzt, als Regierungspartei, die Möglichkeit haben, die jungen Menschen mit Perspektiven auszustatten? Die Zustände an den Unis sind für ein reiches Land w

Josef Pröll: Natürlich haben wir auch im Universitären und Fachhochschulbereich Aufgaben zu erledigen, mehr Praxisorientierung und stärkere Internationalisierung mehr Engagement bei der Erwachsenenbildung sind z.B. 3 davon.

Angelika70: Mein Mann zahlt für 3 Kinder Alimente, da diese bei der Kindesmutter leben. Wir haben beide keine gemeinsamen Kinder und sind beide vollberufstätig. Wird für meinen Mann und ich das Familiensplitting etwas bringen oder müsste ich da aufhören zu arbe

Josef Pröll: Es gibt unterschiedliche Modelle beim Familiensplitting. Wir sind mit diesem Ziel Federführend in Europa und müssen deswegen in den nächsten Monaten und Jahren ein geeignetes Modell für Österreich entwickeln. Überall dort wo Kinder sind soll es zu einer Steuerentlastung kommen. Die Details müssen verhandelt werden.

sylver: die aktuellen vorkommnisse in der asyl-politik könnte man als begründung für das nehmen, was man in der rechtsphilosophie als "zivilen ungehorsam" bezeichnet. hätten sie persönlich verständnis für eine gewaltfreie widersetzung zB einer gesamten orts

Josef Pröll: Die Verantwortungsträger vorort, stehen oftmals im Einzelfall vor ganz besonderen Herausforderungen. Der Kriterienkatalog des Innenministers soll zukünftig Hilfe leisten in der Frage des humanitären Aufenthalts.

Oli Ve Rückter: Von außen hatte man oft den Eindruck, eine Diskussion ist für die ÖVP etwas nerviges, man hörte viele "Zwischentöne" aus den Bundesländern. Wie haben sie den Prozess "intern" erlebt?

Josef Pröll: Der Prozess war für mich persönlich und politisch eine wirkliche Bereicherung. Mir war klar wer Diskussion zuläßt wird Widerspruch ernten. Diese Monate der Diskussion und er Öffnung haben uns gefordert aber auch stark gemacht für die Zukunft. Ich möchte diese Bereicherung nicht missen.

Fortsetzung folgt: Sie predigen nun das Bild des "modernen Konservativen", was ja an sich schon ein Widerspruch in sich ist, weil konservativ bestenfalls die schaumstoffgebremste Variante von modern ist. Positionen, die vor 30 Jahren wirklich modern waren, verwässert

Josef Pröll: Mir ging es nicht um die schnelle Effekthascherei sondern um eine Analyse und den Zukunftsblick und beides ist aus meiner Sicht mit dem Schlußpapier gelungen. Koservativ sein heißt nicht rückwärts zu blicken, sondern Werte zu vertreten und Neues zu schaffen was in ein paar Jahren und Jahrzehnten als Bewahrenswert gelten soll.

giovanotto: Wie würden Sie reagieren wenn Ihr(e) Sohn/Tochter sich outen würde?

Josef Pröll: Hätte überhaupt kein Problem damit.

ModeratorIn: Wir bedanken uns bei Minister Josef Pröll für seinen Besuch und den UserInnen fürs Mitchatten. Allen noch einen schönen Nachmittag und ggf. viel Spaß beim Weiterposten.

Josef Pröll: Danke und übrigens schauen Sie vorbei bei www.perspektiven2010.at !

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