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Vor Wechsel: Vizepremier Dmitri Medwedjew (re.), Minister Viktor Christenko.

Fotos: AP
„Das wird die beste Regierung der letzten 30 Jahre“, posaunte der ultranationalistische Duma-Abgeordnete Wladimir Schirinowski, nachdem er den neuen russischen Premier Viktor Subkow zum ersten Mal reden gehört hatte. „Ordnung in diese Regierung“ werde Subkow bringen, sekundierte der Deputierte Oleg Moros.

Die vorauseilende Loyalitätsdemonstration ist zu einem Kennzeichen der Putin-Ära geworden. Die Realität dahinter ist, dass die Regierung im Volk laut Umfragen zwar durchaus mehr akzeptiert ist als die Duma, aber weitaus weniger als der allmächtige Kreml-Apparat rund um Präsident Wladimir Putin. Dieser selbst hat die präsidiale Macht ausgebaut, das Parlament zum willfährigen Absegnungsorgan degradiert und die Regierung in einen potenziellen Sündenbock für etwaiges eigenes Versagen verwandelt.

Nachdem Putin den Premier unerwartet ausgewechselt und in der Person Subkows einen langjährigen engen Vertrauten eingesetzt hat, geht man in Russland nun von gravierenden Kaderrochaden auf der Ebene der Minister und staatlicher Schlüsselkonzerne aus.

Wie die meist gut informierte Wirtschaftszeitung Wedomosti unter Berufung auf Vertreter aus Wirtschaft und Regierung am Montag berichtete, dürfte Dmitri Medwedjew den kränkelnden Chef des Gasmonopolisten Gasprom, Alexej Miller, ablösen. Medwedjew, bisher Vizepremier und Gasprom-Aufsichtsratspräsident, galt bis zuletzt als einer der Topfavoriten für das russische Präsidentenamt. Aus dem Rennen ist er freilich nicht. Putin hatte ja am Wochenende davon gesprochen, dass er derzeit mindestens fünf Kandidaten für seine Nachfolge im März 2008 zähle. Subkow könnte der sechste sein.

Medwedjew zeichnete zuletzt für die lautstark affichierten nationalen Großprogramme wie Bildung, Gesundheit oder Landwirtschaft verantwortlich. Subkow selbst bemängelte vergangene Woche fehlende Fortschritte in diesen Programmen. Medwedjews Hauptkonkurrent um die Putin-Nachfolge, Sergej Iwanow, dürfte jedenfalls weiterhin auf dem Vizepremiersposten bleiben.

Neben Gasprom, einer der größten Pfeiler in Russlands Ökonomie, ist auch der staatliche Ölkonzern Rosneft durch die Zerschlagung des Ölkonzerns Yukos zum Branchenführer aufgestiegen. Ihm könnte laut Wedomosti künftig der bisherige Industrie- und Energieminister Viktor Christenko vorsitzen. Schon am Freitag wurde auf den Vizeministerposten der 38-jährige Denis Manturow, der bisher im Rüstungssektor tätig war, gehievt.

Für Medwedjews Vizepremiersposten wird St. Petersburgs Gouverneurin Walentina Matwienko kolportiert. Sie wird jedoch regelmäßig ins Spiel gebracht, wenn es um Schlüsselposten geht. Ziemlich sicher ausgewechselt werden die Minister für Gesundheit, Kultur und regionale Entwicklung. Einige Umstellungen könnten auch den Wirtschaftsblock – Finanzminister Alexej Kudrin und Wirtschaftsminister German Gref – betreffen.

Sie haben sich als Anhänger des Wirtschaftsliberalismus mitunter gegen den steigenden Staatseinfluss und die Zerschlagung des Yukos-Konzerns gewendet. Beobachter meinen, dass das Wirtschaftsministerium künftig überhaupt abgewertet wird. Gref wird eine Karriere beim Oligarchen Oleg Deripaska prophezeit. (Eduard Steiner aus Moskau/DER STANDARD, Printausgabe, 18.9.2007)