Die Videoüberwachung in Wiener Taxis ist genehmigt: Laut Wiener Wirtschaftskammer hat die Datenschutzkommission dafür grünes Licht gegeben. Der Einsatz solcher Systeme ist nach der Entscheidung der Kommission nun sofort möglich, wie der zuständige Kammerobmann Heinrich Frey am Montag im Gespräch mit der APA betonte. Fahrzeuge mit einem Überwachungskamera müssen mit einem speziellen Aufkleber gekennzeichnet sein.

Gefahr

Taxilenker sind mit den Fahrgästen allein im Wagen - und daher leicht der Gefahr von Überfällen oder Gewalttaten ausgesetzt, begründete Frey die Initiative in Sachen Videoüberwachung. Diese solle nicht nur potenzielle Täter abschrecken, sondern auch der Polizei helfen, die Täter auszuforschen.

"Unsere Kunden brauchen keine Angst vor Eingriffen in ihre Privatsphäre zu haben"

Dazu werden die Aufnahmen 48 Stunden gespeichert und danach automatisch gelöscht. "Unsere Kunden brauchen keine Angst vor Eingriffen in ihre Privatsphäre zu haben. Zugriff auf die Aufnahmen hat nur die Polizei im Fall einer Straftat", so Frey.

"Das hängt von den Unternehmern ab, wir haben jetzt nur die Rahmenbedingungen geschaffen."

Wie viele Taxis in Zukunft mit Videokameras unterwegs sein werden, könne er nicht sagen: "Das hängt von den Unternehmern ab, wir haben jetzt nur die Rahmenbedingungen geschaffen." Hat sich ein Taxiunternehmer für ein Gerät entschieden, muss er bei der Datenschutzkommission um die Zuteilung einer so genannten DVR-Nummer (Datenverarbeitungsregisternummer, Anm.) ansuchen. (APA)