SPÖ will bei Gemeinderatswahl Vorsprung weiter ausbauen

13. September 2007, 16:12
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Niessl rechnet sich Chancen auf weitere SP-Ortschefs aus - Will "Rekord-Wahlergebnis" von 2002 verbessern

Raiding - Die SPÖ Burgenland will bei der Gemeinderatswahl am 7. Oktober ihren Vorsprung auf die ÖVP weiter ausbauen. Man habe die Chance, noch den einen oder anderen Bürgermeister dazuzugewinnen, erklärte Landeshauptmann Hans Niessl heute, Samstag, beim Wahlkampfauftakt der SPÖ in Raiding. Die Auftaktveranstaltung fand im Rahmen der Landeskonferenz des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes (GVV) statt.

"Rekord-Wahlergebnis" verbessern

Für die Sozialdemokraten gebe es eine sehr gute Ausgangssituation und breite Unterstützung der Bevölkerung, so Niessl. Es sei eine besondere Herausforderung, das "Rekord-Wahlergebnis" von 2002 mit 94 Bürgermeistern noch einmal zu verbessern. Für den Intensiv-Wahlkampf sagte Niessl den Gemeindefunktionären Unterstützung "rund um die Uhr" durch die SPÖ-Regierungsmitglieder und Abgeordneten zu.

Der Landeshauptmann verwies in seiner Rede auf positive Entwicklungen etwa bei den Beschäftigungszahlen und im Tourismus: Man könne im Burgenland heute stolz darauf sein, "dass wir zumindest auf Augenhöhe mit den anderen Bundesländern sind." In den Gemeinden setze man auf dezentrale Strukturen, etwa bei den Pflegeheimen, das Land unterstütze diesen Weg. "Wer in der Kommunalpolitik tätig ist, der ist für mich ein Idalist", so Niessl zu den rund 300 Delegierten.

Arbeitsplätze schaffen

Der SPÖ-Chef kündigte auch die Ausarbeitung eines neuen Leitbildes für das Burgenland an. In den kommenden 15 Jahren werde es ein Hauptaugenmerk sozialdemokratischer Politik sein, möglichst nachhaltig qualifizierte Arbeitsplätze zu schaffen. Der nächste Finanzausgleich müsse "fair" ausfallen: Den Ländern und Gemeinden müssten ihren Aufgabe entsprechende finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, so Niessl.

Um das Ziel, mehr Bürgermeister und Mandate zu erreichen, brauche es "Einsatz komplett bis zur letzten Minute", so GVV-Präsident Ernst Schmid. Die SPÖ spare die Gemeinden nicht "kaputt", das unterscheide sie von der ÖVP. Schmid erneuerte die Forderung des Gemeindevertreterverbandes nach einem Masterplan für den ländlichen Raum. Ziel der SPÖ sei es, "stärkste kommunale Kraft im Land zu bleiben." (APA)

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    Für den Intensiv-Wahlkampf sagte Niessl den Gemeindefunktionären Unterstützung "rund um die Uhr" durch die SPÖ-Regierungsmitglieder und Abgeordneten zu.

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