Wiener Radio kommt vor Höchstgericht

24. August 2007, 17:38
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Inforadio beschwert sich gegen Verfahren

Die Projektgesellschaft Inforadio legte beim Verfassungsgerichtshof Beschwerde ein: Die Medienbehörde habe den Gleichheitsgrundsatz verletzt, als sie die neue Wiener Radiofrequenz 98,3 vergab.

Die Frequenz ging an Sunshine Radio, dessen Eigentümer zudem die Wiener Eventlocation Passage sowie ein Musiklabel betreiben. Der Bundeskommunikationssenat bestätigte die Entscheidung vor wenigen Wochen. Inforadio plante einen Nachrichtensender. 51 Prozent gehören dem STANDARD, 49 Radiomacher Martin Zimper.

Die Behörde lehnte Inforadio ab, weil die Projektgesellschaft nicht realisierbare technische Pläne für den Sender vorgelegt habe. Mit dem eigentlichen Konzept des Radioprogramms habe sie sich dann nicht mehr beschäftigt, beklagt Zimper. Zugleich aber habe ein weiterer Bewerber um die Frequenz zunächst gar kein technisches Konzept abgegeben. Er habe die entsprechenden Unterlagen aber im weiteren Verlauf des Verfahrens nachreichen können.

Weiteren Bewerbern wiederum habe die Behörde gestattet, ihre technischen Konzepte nachzukorrigieren. Damit habe das Verfahren den Gleichheitsgrundsatz der Verfassung verletzt, heißt es in der Beschwerde.

Könnte Start verzögern

Die Betreiber von Sunshine Radio haben angekündigt, ihren Black-Music-Sender noch heuer zu starten. Inforadio beantragte für seine Beschwerde aufschiebende Wirkung. Würde das Höchstgericht sie zuerkennen (was es eher selten tut), müsste Sunshine den Start für die Dauer des Verfahrens verschieben. Um die Frequenz hatten sich anfangs 25 Projekte beworben. (fid/DER STANDARD, Printausgabe, 3.8.2007)

Nachlese
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