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Eigentlich begann im März dieses Jahres alles ganz harmlos. Er, der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, liebäugelte mit dem Präsidentenamt.

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Vielen Türken gefiel das gar nicht, weil Erdogan und seine Partei (AK) der Religion sehr nahe stehen und bereits ein wichtiges Amt bekleiden. In der Türkei ist die Säkularisierung historisch sehr bedeutend. Mitte April protestierten also Hunderttausende gegen eine Kandidatur Erdogans.

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Der trat einen Schritt zurück und nominierte seinen Außenminister und Parteifreund Abdullah Gül für das Amt.

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Gül konnte die Opposition aber nicht von seiner Bewerbung überzeugen. Diese boykottierte daraufhin die Wahlen des Präsidenten am 27. April, sodass für eine gültige Abstimmung zu wenige Mandatare anwesend waren. In der Türkei wird der Präsident bis dato vom Parlament gewählt.

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Das Militär gilt im Land zwischen Mittel- und Schwarzem Meer als Hüter der demokratischen Verfassung und putschte schon mehrmals bei politischen Krisen. Auch Ende April drohten Armeeangehörige mit einem Staatsstreich, sollte Abdullah Gül trotz der ungültigen Abstimmung zum Präsidenten erklärt werden.

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Dass für die Wahl wirklich noch mindestens sechs weitere Parlamentarier notwendig gewesen wären, bestätigte das Verfassungsgericht allerdings erst am 1. Mai. Die linksnationalistische Oppositionspartei (CHP) hatte die Justiz eingeschaltet und zu erneuten Protesten aufgerufen. Anfang und Mitte Mai kamen jeweils mehr als eine Million Menschen.

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Zwischen diesen Massenaufläufen zog Gül seine Kandidatur dann endgültig zurück.

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Dieser Mann ist Ahmet Necdet Sezer, der amtierende Präsident. Seit 16. Mai sollte er bereits in Pension sein, füllt seine Position aber noch kommissarisch aus. Am 22. Juli wird nun ein neues Parlament gewählt, in dem Umfragen zufolge mindestens vier (statt wie bisher zwei) Parteien einziehen könnten.

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Die Koalitionsverhandlungen und die Präsidentschaftswahl werden dadurch nicht leichter.

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Die AK und CHP bewegen sich zumindest bei der zweiten Frage seit anfang Juli aufeinander zu, sodass es zumindest zu keinen Raufereien im Parlament mehr kommen sollte. Ein unabhängiger, von beiden Parteien akzeptierter Kandidat könnte schlussendlich die Krise beenden. (tsc, derStandard.at, 17. Juli 2007)

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