Konferenz: "Günstiges Klima" gesucht

25. Juli 2007, 08:10
posten

Aoun bekräftigt Kandidatur - Auch Hisbollah einbezogen

Paris/Beirut - Der libanesische Staatspräsident Emile Lahoud hat die Teilnehmer der am Wochenende begonnenen Allparteiengespräche in La Celle-Saint-Cloud bei Paris aufgefordert, ein "günstiges Klima für den Dialog" zu erzeugen. Das auf Initiative Frankreichs stattfindende Treffen sollte die Voraussetzungen für das Zustandekommen einer Regierung der nationalen Einheit noch vor der Präsidentenwahl im Herbst schaffen, sagte Lahoud in Beirut.

Bei der Allparteienkonferenz wurde auch die radikale Schiitenbewegung Hisbollah einbezogen. Die informellen Kontakte der Vertreter von 14 politischen und konfessionellen Parteien sollten zur Wiederaufnahme des seit Monaten blockierten "Nationalen Dialogs" und zur Bildung einer verfassungsmäßigen Regierung in Beirut führen. Iran und Syrien unterstützen die Hisbollah, die USA und Israel stufen sie als Terrororganisation ein.

Austritt der schiitischen Minister

Die libanesischen Verfassungsorgane sind seit dem Austritt aller schiitischen Minister aus der Regierung des pro-westlichen Ministerpräsidenten Fouad Siniora gelähmt. Das Rumpfkabinett ist nicht verfassungskonform, weil die Schiiten als stärkste Bevölkerungsgruppe darin nicht vertreten sind.

Christenführer General Michel Aoun hat indes erneut seine Entschlossenheit bekundet, die Nachfolge von Präsident Lahoud anzutreten. Der Ex-Armeekommandant und Chef der oppositionellen "Freien Patriotischen Bewegung" erklärte Samstag in Beirut, er sei "unabhängig von jedem ausländischen Einfluss". Er fühle sich prädestiniert für eine "Brückenfunktion" zwischen den Lagern. (AFP, DER STANDARD, Printausgabe, 16.7.2007)

Share if you care.