Rajastans Gouverneurin könnte erste Präsidentin werden

15. Juli 2007, 16:19
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Die 72-Jährige Pratibha Patil von der Regierungskoalition gilt als klare Favoritin - Kontroverse Aussagen zu Zwangssterilisation

Neu-Delhi/Wien - Am 19.Juli finden in Indien Präsidentschaftswahlen statt. Die von der Regierungskoalition nominierte Pratibha Patil gilt als unbestrittene Favoritin für die Neubesetzung des höchsten Staatsamtes. Die 72-jährige Gouverneurin von Rajastan hat somit gute Chancen als erste Frau in das Präsidentenamt gewählt zu werden. Patils beinahe chancenloser Gegenkandidat ist der amtierende Vizepräsident, Bhairon Singh Shekhawat (84).

Politische Beobachter gehen davon aus, dass die Regierungskoalition ihre Kandidatin bei der Abstimmung sicher durchbringen wird, obwohl Patil sowohl in der Vergangenheit als auch in der Gegenwart durch ihre Aussagen immer wieder heftige Kontroversen um ihre Person erzeugte. 1975 zeigte sie sich als Befürworterin der Zwangssterilisation von Menschen mit Erbkrankheiten und kurz nach ihrer Nominierung als Präsidenschaftskandidatin tätigte sie die historisch falsche Behauptung, dass indische Frauen den Schleier vor hunderten von Jahren als Schutz vor islamischen Invasoren angelegt hätte.

Patil hat bereits Erfahrung vorzuweisen, wenn es darum geht ein bisher immer von Männern bekleidetes Amt zu übernehmen. Als 16. Gouverneurin von Rajastan ist sie in ihrer seit 2004 andauernden Amtszeit die erste Frau in diesem Amt. Angesichts ihrer jetzigen Kandidatur für das Amt des Präsidenten, sprach die Chefin der Kongresspartei und der Regierungskoalition, Sonia Gandhi, von einem historischen Moment.

Chancenloser Gegenkandidat

Patils Gegenkandidat ist der seit 2002 amtierende Vizepräsident Bhairon Singh Shekhawat. Er wurde von der wichtigsten Oppositionspartei, der Bharathiya Janata Partei (BJP), als unabhängiger Kandidat aufgestellt. Shekhawats Chancen, die Wahlen um das Präsidentschaftsamt zu gewinnen, gelten als sehr gering.

Die Amtszeit von Indiens derzeitigem Präsidenten A.P.J. Abdul Kalam (75) endet am 24.Juli. Er verzichtete auf eine zweite Kandidatur. Das Staatsoberhaupt wird von einem Elektorenkollegium gewählt, in dem Abgeordnete beider Häuser des Parlaments und aus den 35 Unionsstaaten vertreten sind. Die Personen die für das Amt des Präsidenten kandidieren, müssen indische Staatsbürger sein, das 35. Lebensjahr vollendet haben und Mitglied des Unterhauses ("Lok Sabha") sein.

Der indische Präsident verfügt theoretisch über weitreichende Vollmachten, von denen er allerdings die meisten nur auf Vorschlag der Regierung wahrnehmen kann. In turbulenten politischen Zeiten kommt dem Präsidenten jedoch eine Schlüsselrolle zu, da ihm die letzte Entscheidung über die Ernennung des Regierungschefs zusteht. Außerdem ist er Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Die Amtszeit des Präsidenten beträgt fünf Jahre. Die Wahl am 19.Juli ist die 13.Präsidentschaftswahl seit der Republiksgründung 1950.

Innenpolitische Konflikte

Indien ist mit einer Fläche von knapp 3,2 Millionen Quadratkilometern der siebentgrößte Staat der Erde. Die föderale Republik gliedert sich in 35 Unionsstaaten und sieben Unionsterritorien. Indien ist von zahlreichen Konflikten gekennzeichnet. Allen voran ist hier der vor etwa 18 Jahren ausgebrochene Streit zwischen Indien und Pakistan um Kaschmir zu nennen, bei dem laut offiziellen Angaben mehr als 40.000 Menschen getötet wurden. Die beiden Nachbarländer führten seit ihrer Unabhängigkeit von der britischer Kolonialherrschaft 1947 drei Kriege, zwei davon um die geteilte Region Kaschmir. Wie ein Damoklesschwert hängt über dem pakistanisch-indischen Streit um Kaschmir die Atombewaffnung beider Länder. Seit etwa drei Jahren streben die beiden Länder eine Annäherung an.

Indien ist aber auch von innenpolitischen Konflikten gezeichnet. Maoistische Rebellen sind in 13 Unionsstaaten und -territorien aktiv und kämpfen für die Schaffung eines kommunistischen Regimes. Alleine im vergangenem Jahr kamen laut einer asiatischen Menschenrechtsorganisation 749 Menschen ums Leben.

Auch das im Hinduismus begründete Kastenwesen sorgt immer wieder für Unruhen. Obwohl die Diskriminierung aufgrund des Kastensystem, durch die Verfassung verboten ist, beherrscht das Kastenwesen das Leben der Menschen vor allem in den ländlichen Regionen. Erst im Juni 2002 eskalierten die Kastenkonflikte im Unionsstaat Bihar. (APA)

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    Pratibha Patil sorgte in Vergangenheit mit Aussagen zur Zwangssterilisation und dem Schleier der Inderinnen für Kontroverse.

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