Polen
Partei Samoobrona will nun doch in Koalition bleiben
Gefeuerter Vizepremier Lepper will nicht auf seine Posten zurückkehren, fordert aber die Einhaltung der Koalitionszusagen
Warschau - Die polnische Regierungskrise dürfte vorerst
nicht zu vorgezogenen Neuwahlen führen: Die populistische
Bauernpartei Samoobrona (Selbstverteidigung) werde die Koalition
unter bestimmten Bedingungen nicht verlassen, erklärte deren
Vorsitzender Andrzej Lepper am Dienstagnachmittag vor Journalisten in
Warschau. Er werde unter keinen Umständen auf seine Posten als
Landwirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident zurückkehren, betonte Lepper. Am Montag war er von Staatspräsident Lech Kaczynski im Zusammenhang mit einer
Korruptionsaffäre entlassen wurde. Lepper forderte allerdings: "Die
PiS muss alle Koalitionszusagen einhalten, die sie der Samoobrona
gegeben hat." Die Parlamentsfraktion der Samoobrona beschloss nach Aussage
Leppers am Nachmittag einstimmig, die Koalition zu verlassen. Sie
habe ihm jedoch die letzte Entscheidung überlassen, sagte der
Parteivorsitzende laut Medienberichten. "Und ich habe die
Entscheidung gefällt, dass die Fraktion unter bestimmten Bedingungen
in der Koalition verbleibt", erklärte Lepper. Er revidierte damit
seine Aussage vom Montag. Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski von
der rechtskonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hatte
ihn zum "Kreis der Verdächtigen" in einer Korruptionsaffäre gezählt
und bei seinem Zwillingsbruder, dem Staatspräsidenten, seine
Entlassung bewirkt. (APA)