500 Millionen Euro nötig
Köppl stellte am Montag gemeinsam mit dem Generaldirektor der s Bausparkasse, Josef Schmidinger, eine von der Forschungsgesellschaft für Wohnen, Bauen und Planen (FGW) erstellte Studie vor, in der der "mittelfristige Bedarf an Mitteln der Wohnbauförderung unter Berücksichtigung der Bevölkerungsentwicklung und der Sanierung" erhoben wurde. Die FGW kommt dabei zu dem Schluss, dass in Österreich pro Jahr rund 260 Millionen Euro zusätzlich für den geförderten Neubau und weitere 240 Millionen für thermische Sanierungen und nachträgliche altersgerechte Umbauten von bestehenden Wohnungen nötig wären, insgesamt also 500 Millionen Euro an Förderdarlehen oder Förderzuschüssen.
"Seit 1996 die Wohnbaufördermittel des Bundes an die Länder bei 1,78 Milliarden Euro eingefroren, was einer realen Kürzung gleichkommt", so Köppl. Gemessen an der Baukostenentwicklung betrage der Wertverlust seit 1996 rund 25 Prozent oder 500 Millionen Euro.
Zweckwidmung
Weil im Jahr 2001 die Zweckwidmung für Darlehensrückflüsse aufgehoben wurde, können die Länder außerdem immer mehr Mittel, die bisher für Wohnbauförderung zur Verfügung standen, für sonstige Zwecke verwenden. 2005 wurde zudem die Zweckbindung der Bundeszuschüsse aufgeweicht, "in der Folge kam es teilweise zu massiven Verkäufen ausstehender Darlehen durch die Länder und damit zu einer Reduktion der Finanzmittel", kritisiert die AK. Köppl fordert nun eine klare Verpflichtung für die Länder, die überwiesenen Bundesmittel und die Einnahmen aus Darlehensrückflüssen und Darlehensverkäufen zur Gänze für Wohnbau und Sanierung zu verwenden. Weiters fordert die Arbeiterkammer, dass die Bundesmittel jährlich wertangepasst werden.
Schmidinger wies bei der Pressekonferenz darauf hin, dass der zunehmende Wohnungsbedarf nicht nur an der Zuwanderung von außerhalb der EU, sondern auch am "enormen Bevölkerungsaustausch" innerhalb der Union liege. Zudem gebe es nach wie vor einen Trend zum Ballungsraum, weshalb es notwendig sei, nicht nur genug Wohnungen zu bauen, "sondern auch an den richtigen Standorten".
"Sinnvoll verwendetes Geld"