Eriwan - Eine Woche nach der Parlamentswahl in Armenien ist der Sieg der Republikanischen Partei von Ministerpräsident Sergej Sarkisjan offiziell bestätigt worden. Laut dem am Samstag vorgelegten Endergebnis errang sie 64 der 131 Parlamentsmandate, verfehlte also nur knapp die absolute Mehrheit. In der vergangenen Legislaturperiode hatte sie über lediglich 39 Mandate verfügt.

Den zweiten Platz belegt die erst 2004 gegründete Partei Blühendes Armenien, auf die 24 Mandate entfallen. Sie soll nach allgemeiner Einschätzung von Präsident Robert Kotscharian initiiert worden sein, der damit ein Gegengewicht zur Republikanischen Partei schaffen wollte. Der bisherige Koalitionspartner der Republikaner, die Partei Dschanak-Zuzjun, errang 16 Sitze, der frühere Regierungspartner Orinaz Jerkir neun. Die restlichen Mandate gingen an kleinere Parteien und unabhängige Kandidaten.

Die Wahl erfüllte nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die meisten internationalen Standards. Es habe jedoch bei der Auszählung und Registrierung der Stimmen einige Probleme gegeben, und vereinzelt sei es auch zu absichtlichen Fälschungen gekommen.

Stimmungstest

Für Sarkisjan war die Parlamentswahl vom Samstag ein Stimmungstest vor der Präsidentenwahl im Jänner 2008. Der Regierungschef gilt als Wunschkandidat des Staatschefs Robert Kotscharjan, der gemäß Verfassung nicht wieder kandidieren darf. Als drittstärkste Kraft zog die in der Regierung vertretene Revolutionspartei mit 12,8 Prozent ein. Die Oppositionspartei des früheren Parlamentsvorsitzenden Artur Bagdassarjan brachte es auf 6,9 Prozent der Stimmen.

"Deutliche Verbesserung"

"Diese Wahl war eine deutliche Verbesserung. Das ist gut für die armenische Demokratie", sagte die Leiterin der Wahlbeobachterdelegation, Tone Tingsgaard, von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Eriwan.

Vor der Wahl am Samstag waren tausende Oppositionsanhänger in Eriwan auf die Straße gegangen, um gegen Unregelmäßigkeiten im Wahlkampf zu protestieren. Der Vorsitzende der Oppositionspartei Neue Zeit, Aram Karapetjan, warf der Staatsführung vor, den Machtapparat für eine einseitige Propaganda zu Gunsten der Regierungsparteien eingesetzt zu haben. Präsident Kotscharian hatte angekündigt, er werde Massenproteste und einen Machtwechsel nach dem Vorbild Georgiens und der Ukraine in seinem Land notfalls mit Gewalt verhindern. (APA)