Van Staa bestreitet Rechtsruck der Tiroler ÖVP

6. März 2007, 18:11
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Tiroler Landeshauptmann : "Habe mit Ausländerhatz der FPÖ nichts am Hut"

Innsbruck - Einen Rechtsruck der Tiroler ÖVP in der Sicherheitsdebatte hat der Tiroler Landeshauptmann Herwig van Staa bestritten. Dass die Tiroler ÖVP nach rechts gehen müsse, damit dort niemand mehr Platz habe, dürfe man nicht sagen. Es gehe darum, den rechten Rand sauber zu halten. "Mit der Ausländerhatz der FPÖ habe ich nichts am Hut", sagte Van Staa in der Samstagsausgabe der Tiroler Tageszeitung .

Er lehne die "menschenverachtenden Aussagen", die FP-Chef Heinz Christian Strache im Wahlkampf gemacht habe, kategorisch ab. Schlachtrufe wie "Ausländer raus" würde er verabscheuen. Er sei für die Integration von Menschen, die auch integrationswillig seien. Dies bedeute die Bereitschaft unsere Sprache zu lernen und die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu akzeptieren.

"Schutz der Öffentlichkeit"

Eine pauschale Diffamierung von Asylwerbern komme für ihn nicht in Frage, ebenso wenig wie eine Infragestellung der Flüchtlingspolitik. Den Grund für die heftige Kritik an seiner Forderung straffällig gewordene Asylwerber zu "internieren" kenne er nicht. Er habe das bereits in der Vergangenheit immer wieder gefordert. Dabei gehe es ihm lediglich um den Schutz der Öffentlichkeit, erklärte Van Staa. (APA)

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