Brüssel - Die EU-Kommission will das Vertrauen der Konsumenten in den Internethandel stärken und hat dazu ein Diskussionspapier (Grünbuch) verabschiedet. Nur sechs Prozent der Verbraucher tätigen derzeit grenzübergreifende Einkäufe online. "Können Sie sich vorstellen, wie viele Geschäfte für Firmen da verloren gehen", fragte die neue bulgarische Verbraucherkommissarin Meglena Kunewa am Dienstag in Brüssel.

Kunewa sieht "dringenden Handlungsbedarf. Die Welt ist in raschen Veränderungen begriffen und Europa läuft Gefahr, in Rückstand zu geraten." Derzeit gebe es keinen ausreichenden Konsumentenschutz. "Internet-Shopping muss für die Verbraucher sicherer werden, damit hier ein attraktiver Markt entstehen kann." Dafür will die Kommissarin nun eine Debatte lancieren, um in drei Monaten zu nachhaltigen Vorschriften zu kommen, die für 10 bis 20 Jahre eine klare Linie vorgeben.

28 Diskussionspunkte

Das Grünbuch zeigt 28 mögliche Aktionspunkte auf. Erwähnt wird etwa, dass die Vorschriften für die Produktrückgabe geklärt und vereinfacht werden sollten. Auch EU-weit harmonisierte Widerrufsfristen sind angedacht. Außerdem seien Klärungen in Bezug auf Gebrauchtwaren, die in öffentlichen Versteigerungen verkauft werden, notwendig.

Zur umstrittenen Verbraucherkreditrichtlinie sagte Kunewa, dass ein Bericht zur Folgenabschätzung Ende März/Anfang April vorliegen werde. Die EU-Kommission brauche für die Umsetzung der Richtlinie die EU-Staaten sowie das EU-Parlament. Den ersten Entwurf für ein EU-Gesetz, das Konsumenten beim Abschluss von Kreditverträgen mehr und bessere Informationen sichern soll, hatte die EU-Kommission bereits 2002 vorgelegt. Nach heftigen Widerständen des EU-Parlaments wurde die Richtlinie überarbeitet und mangels Einigung unter den EU-Mitgliedern später auf Eis gelegt. (APA)