Broukal: Gebühren-Modell "persönliche Denkvariante"

23. November 2006, 17:26
81 Postings

Grüne: "Kniefall vor VP" - SPÖ sei bereit, ihre Grundsätze "über Bord zu werfen" - ÖH "entsetzt"

Wien - Als "rein persönliche Denkvariante" bezeichnete SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal am Donnerstag seinen Vorschlag, die Studiengebühren aufrechtzuerhalten und dafür jenen Studenten, die kein Stipendium bekommen und ihr Studium durch Nebenjobs finanzieren müssen, einen zinsenlosen Bildungskredit zu gewähren. "Die SPÖ will selbstverständlich die unfairen Studiengebühren abschaffen. Diese Forderung erheben wir seit Jahr und Tag, und diese Forderung ist aufrecht", so Broukal in einer Aussendung.

Modelle prüfen

Er sehe seine Aufgabe "auch darin, sämtliche Modelle, die den Uni-Sektor betreffen, zu prüfen", meinte Broukal. Dies bedeute aber nicht, dass er von seiner Forderung nach Abschaffung der Studiengebühren abrücke.

"Entsetzen" herrscht unterdessen in der grün-roten Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) über Broukals Kreditmodell. "Im Wahlkampf verspricht die SPÖ noch lautstark die Abschaffung der Studiengebühren, jetzt liefert sie selber Vorschläge, wie man dieses Versprechen am Besten umgeht", hieß es in einer Aussendung. Broukals Idee klinge "nach einem Vorschlag der ÖVP". Auch wenn der SPÖ-Bildungs-Chefverhandler Hans Niessl nun davon abrücke, hätten sich die schlimmsten Befürchtungen der ÖH bestätigt: "Die SPÖ ist bereit, ihre Grundsätze für eine Regierungsbeteiligung über Bord zu werfen."

Wahlversprechen "verraten"

Der Wissenschaftssprecher der Grünen, Kurt Grünewald, wirft der SPÖ einen "Zick-Zack-Kurs" vor. "Es ist erschreckend, dass die SPÖ sich bei einem ihrer zentralen Wahlversprechen intern auf keine einheitliche Linie festlegen kann", so Grünewald in einer Aussendung. Es sei "unverständlich, dass die SPÖ offenbar dazu neigt, ihre eigenen Wahlversprechen zu verraten und der ÖVP nachzugeben, bevor die Verhandlungen noch richtig begonnen haben." Dies sei "ein Kniefall vor der ÖVP".

Die Sozialistische Jugend (SJ) sieht in Broukals Aussagen ein Indiz für die Richtigkeit ihrer Initiative für eine Minderheitsregierung der SPÖ. "Die SPÖ muss auf die Abschaffung der Studiengebühren bestehen. Für die Beibehaltung der Studiengebühren sind wir im Wahlkampf nicht auf die Straße gegangen", so SJ-Chef Torsten Engelage in einer Aussendung. (APA)

  • Artikelbild
    montage: derstandard.at
Share if you care.