Resolutions-Entwurf sieht Handelssanktionen vor

30. Oktober 2006, 14:37
11 Postings

USA, Frankreich und Großbritannien sollen zudem auf Reisebeschränkungen dringen

Wien - Die USA, Frankreich und Großbritannien dringen im Atomstreit mit dem Iran auf Handelssanktionen und Reisebeschränkungen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AP am Dienstag von Diplomaten am Sitz der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO bzw. IAEA) in Wien.

In dem Resolutionsentwurf, der dem UNO-Sicherheitsrat vorgelegt werden soll, ist demnach vorgesehen, den Verkauf von Raketen- und Nukleartechnologie an den Iran zu verbieten sowie die meisten Programme zur technologischen Hilfe seitens der IAEO zu beenden. Weiter hieß es, iranischen Funktionsträgern, die mit dem Atomprogramm des Landes zu tun haben, solle die Einreise in alle UNO-Mitgliedstaaten verweigert werden.

Vorgeschlagene Sanktionen "moderat"

Den Gewährsleuten in Wien zufolge soll der Entwurf für die Resolution in Kürze dem UNO-Sicherheitsrat vorgelegt werden. Die vorgeschlagenen Sanktionen seien insgesamt moderat. Damit zielten die USA, Frankreich und Großbritannien offensichtlich darauf ab, die Zustimmung der beiden übrigen Vetomächte Russland und China zu gewinnen. Die zur Disposition stehenden IAEO-Projekte beziehen sich laut einem vertraulichen Dokument auf Unterstützung im medizinischen Bereich sowie bei der Abfallbeseitigung.

Nach IAEO-Informationen hat der Iran ungeachtet drohender UNO-Sanktionen seine atomaren Aktivitäten ausgeweitet. In den vergangenen Wochen sei ein zweiter Satz Zentrifugen zur Urananreicherung in Betrieb genommen worden, hieß es am Montagabend in Wien. Die 164 Zentrifugen befänden sich aber noch im Testlauf und produzierten vorerst kein angereichertes Uran. (APA/AP)

Share if you care.