Sitzen Hitler und Napoleon bei einer Militärparade auf dem Roten Platz. Meint Hitler: "Mit diesen Raketen hätte ich den Krieg gewonnen." "Und mit einer solchen Presse hätte die Welt nie von Waterloo erfahren", kommentiert der kleine Franzose die Lektüre der Zeitung Pravda. - Nicht zu fällig fühlen sich Leute in Wladimir Putins Russland wieder an solche Sowjetwitze erinnert. Unter dem Präsidenten wurde die Pressefreiheit kontinuierlich eingeschränkt. Die vernichtendsten Schläge steckte der TV-Sektor ein.

Im Fernsehen läuft seit Jahren kremlgelenkte Hofberichterstattung und seichte Unterhaltung rund um die Uhr. Es half den Machthabern auch, Putins Popularität in Schwindel erregende Höhen zu treiben und den Weg für alle kommenden Aktionen zur kritiklosen Machterweiterung zu ebnen. Der aufgewertete Geheimdienst, die willfährige Justiz sowie die entfesselten Steuerbehörde tragen das Ihre dazu bei.

Keine "Vierte Macht"

Kann der Kreml schon der Gewaltenteilung im Staat wenig abgewinnen, so umso weniger dem Prinzip einer "vierten Macht" als Korrektiv im Staat. Tabus im russischen Journalismus gibt es mehrere. Die größten der letzten Jahre waren eine mehrseitige Darstellung der Ereignisse in Tschetschenien und die Gerüchte über etwaige unsaubere Geschäfte Putins selbst.

Der jüngste Anlass zur weiteren Straffung der Zügel war die Geiselnahme von Beslan. Neben anderen Maßnahmen kamen erstmals auch Zeitungen ins Visier des Kremls. Sie nämlich arbeiteten bis dahin durchaus relativ frei - gleich wie einige Radiostationen und vor allem mehrere Internetzeitungen. Das tun sie freilich auch bis heute noch in einem beachtlichen Ausmaß, wiewohl sie immer unter dem Damoklesschwert von Restriktionsmaßnahmen einer zuweilen eher willkürlichen denn demokratischen Staatsleitung leben. (Eduard Steiner aus Moskau, DER STANDARD, Printausgabe 9.10.2006)