Cap fordert Pensionserhöhung um mehr als 1,6 Prozent

8. Oktober 2006, 20:38
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Blecha kritisiert "Vorpreschen" Haubners

Wien - SPÖ-Klubobmann Josef Cap hat sich Sonntag in der Fernseh-"Pressestunde" dafür ausgesprochen, die Pensionen um mehr als die von Noch-Sozialministerin Ursula Haubner (B) genannten 1,6 Prozent anzupassen - und unterstützt damit die Forderung von Pensionistenverbands-Präsident Karl Blecha. Beide halten eine Anpassung nach dem Pensionisten-Index für geboten; das wären 2,0 Prozent.

Sechs Mal seien die Pensionen jetzt unter der Inflationsrate angepasst worden. Daher wäre nun eine Erhöhung um 0,3 oder 0,4 Prozentpunkte mehr als die 1,6 Prozent der allgemeinen Inflationsrate geboten, argumentierte Cap. Zudem hätten die Pensionisten andere - und höhere - Ausgaben als die in der allgemeinen Inflationsberechnung enthaltenen.

Weniger Notebooks

Ihrem "Warenkorb" entspreche der Pensionisten-Index, der konstant 0,4 Prozent über dem "normalen" Verbraucherpreis-Index liege, betonte Blecha. Denn bei Senioren würden die Aufwendungen für Gesundheit, Wohnen, Heizen und die Güter des täglichen Bedarfs wesentlich mehr durchschlagen als z.B. der Preisverfall bei Notebooks.

Blecha kritisierte überdies, dass Haubner "vorgeprescht" sei und ohne Sitzung der Anpassungskommission oder politische Gespräche bereits die 1,6 Prozent bekannt gegeben habe - wohl um einen "letzten Streich der alten Regierung gegen die Pensionisten" zu führen. Laut Gesetz habe das Sozialministerium bis 30. November Zeit, die Anpassung per Verordnung festzulegen. Es würde sich also noch ausgehen, dass der neue Nationalrat - entsprechend den Zusagen von SPÖ und ÖVP vor der Wahl - den Anpassungsparagrafen in Richtung Erhöhung um den Pensionistenpreis-Index ändert.

Haubner hatte am Freitag erklärt, dass Pensionen bis zur Höhe von 1.920 Euro ab 1. Jänner 2007 mit 1,6 Prozent angepasst werden sollen - entsprechend der durchschnittlichen Inflationsrate von August 2005 bis Juli 2006. Für die über 1.920 Euro brutto liegenden Pensionen soll die Anhebung mit einem monatlichen Fixbetrag von rund 30,70 Euro erfolgen. (APA)

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