UNO-Folter-Berichterstatter Nowak verschiebt Kaukasus-Reise

11. Oktober 2006, 10:58
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Moskau zog Zusagen für unangekündigte Gefängnisbesuche und Vier-Augengespräche zurück

Wien - Der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, der Österreicher Manfred Nowak, wird nicht, wie mit Russland vereinbart, vom 9. bis 20. Oktober zu einer fact-finding-mission in die nordkaukasischen Unruhegebiete Tschetschenien, Inguschetien, Nordossetien und Kabardino-Balkarien reisen. Der Grund dafür liegt, wie Nowak in einer Pressekonferenz am Donnerstag in Wien erklärte, darin, dass die russischen Behörden entgegen ursprünglichen Zusagen kurzfristig ihre Zustimmung zu unangekündigten Gefängnisbesuchen und Vier-Augen-Gesprächen des UN-Beauftragten mit Gefangenen zurückzogen.

Russland versprach unangekündigte Gefängnisbesuche

Nowak berichtete, dass er nach langwierigen Vorbereitungen seiner Russland-Reise, während derer Russland stets versichert habe, mit allen seinen Bedingungen einverstanden zu sein, erst vor wenigen Tagen durch die russischen Behörden informiert worden sei, dass diese Bedingungen, speziell unangekündigte Gefängnisbesuche und Vier-Augen-Gespräche mit Häftlingen, der geltenden russischen Gesetzeslage widerspreche. Unter diesen Umständen sehe er sich nicht in der Lage, seine Reise wie geplant durchzuführen. Einzig Vier-Augen-Gespräche machten es möglich, den an die UNO herangetragenen Beschwerden über Folter und Misshandlungen in Gefängnissen und Lagern auf den Grund gehen zu können, "weil die Häftlinge sonst zu viel Angst haben."

Keine Ausnahmen mehr

Was Nowak bei der ganzen Angelegenheit irritiert, ist, dass Russland in der Vergangenheit für Missionen internationaler Menschenrechtsbeauftragter, etwa für die Besuche des früheren Europarats-Menschenrechtsbeauftragten Alvaro Gil-Robles oder der UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour, durchaus Ausnahmen in Bezug auf die nun ins Treffen geführten juristischen Inkompatibilitäten gemacht hat: "Diese Ausnahmen wollte auch ich in Anspruch nehmen." Arbour hatte erst im Februar den Nordkaukasus bereist und danach von einem "Klima der Angst" in Tschetschenien, bedingt durch "sehr ernste Unzulänglichkeiten" des Rechtssystems, gesprochen.

Trotzdem, bekräftigte Nowak, sei seine Kaukasus-Tour nur verschoben, nicht abgesagt. Er hofft, dass sich die Probleme noch vor seinem mündlichen Bericht an die UNO-Generalversammlung Ende Oktober lösen werden lassen. Auf Grund seines dichten Terminkalenders werde die Reise aber nun sicher nicht mehr vor dem Frühjahr 2007 stattfinden können. (APA)

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