Zach geht von Einhaltung der Vereinbarung mit SPÖ aus

5. Oktober 2006, 17:33
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LIF-Chef - "Ziel, rechts-rechte Regierung zu verhindern, leider nicht erreicht"

Wien - Der liberale Bundessprecher Alexander Zach rechnet fest damit, dass er wie vorgesehen bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrates am 30. Oktober als Abgeordneter angelobt wird. "Ich gehe davon aus, dass die Vereinbarung hält, noch dazu wo die SPÖ erster geworden ist," sagte der LIF-Chef am Mittwoch gegenüber der APA.

Mandat verloren

Er reagierte damit auf eine Aussage von Wiens Bürgermeister Michael Häupl, der in der Mittwoch-Ausgabe der "Kleinen Zeitung" auf die Frage, was er dazu sage, dass ein Liberaler auf einem SP-Mandat sitzt, mit einer Gegenfrage antwortet: "Sind Sie sicher? Wir haben bundesweit ein Mandat verloren." Zach stellte dazu gegenüber der APA fest: "Ich habe die Vereinbarung mit Parteichef Alfred Gusenbauer getroffen."

Zum Ausgang der Wahl bedauerte Zach: "Wir haben das Ziel, eine rechts-rechte Regierung zu verhindern, leider nicht erreicht." Er appellierte aber "an die Vernunft", die rechnerisch mögliche Koalition der ÖVP mit FPÖ und BZÖ nicht zu versuchen. Das wäre "für das Land eine Katastrophe" und nach Ansicht Zachs auch "eine Zerreißprobe für die ÖVP".

Vielleicht Rot-Grün

Nicht ganz ausschließen wollte Zach, dass sich vielleicht doch noch eine rot-grüne Mehrheit ausgehen könnte, wenn das BZÖ mit den Wahlkarten doch noch den Einzug in den Nationalrat verpassen sollte. Er wolle dazu aber nichts vor dem Vorliegen des Endergebnisses sagen, man müsse bis Montag abwarten. Spekulationen, dass er als liberaler Abgeordneter im Falle einer ganz knappen rot-grünen Mehrheit dann besondere Macht bekäme, tat Zach als "Kaffeesudleserei" ab.

Auch über eine mögliche liberale Beteiligung an einer Regierung - LIF-Gründerin Heide Schmidt ist als mögliche parteifreie Justizministerin genannt worden - wollte Zach nicht spekulieren. Über Personalfragen zu reden, sei jetzt noch zu früh. Und außerdem: "Wir sind nicht in der Position Forderungen zu stellen."

Zach bekräftigte, dass das liberale Programm Grundlage seiner Arbeit im Parlament sein werde. Gleichzeitig freute er sich darüber, dass Gusenbauer mit der Grundsicherung schon ein liberales Kernthema aufgegriffen habe. (APA)

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