Das deutsche Finanzministerium, dem die BaFin unterstellt ist, äußerte sich besorgt über mögliche schwere Versäumnisse. Der Befund eines Gutachtens von Wirtschaftsprüfern sei als "sehr, sehr ernst" einzustufen, sagte Ministeriumssprecher Torsten Albig in Berlin. Die BaFin erklärte, sie wolle sich in der Angelegenheit nicht äußern. "Unsere Ansprechpartner in dieser Sache sind die Kontrollgremien der BaFin, nämlich das Bundesfinanzministerium und der Verwaltungsrat", sagte ein Sprecher.
Offene Fragen
Mitglieder des Verwaltungsrates verwiesen auf noch etliche offene Fragen. Es sei zu früh, um Konsequenzen zu ziehen oder über eine mögliche Abberufung von Sanio zu spekulieren. Die BaFin kontrolliert Banken, Versicherer und den Aktienmarkt.
Die Wirtschaftsprüfer von PricewaterhouseCoopers (PwC) haben nach nach Angaben des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" der BaFin-Führung mangelnde Kontrollen im eigenen Haus bescheinigt. Unter anderem habe es bei der BaFin kein zentrales Vertragsmanagement gegeben, Prüfungen der IT-Beschaffung seien mehrere Jahre nicht durchgeführt worden. Das Fehlen einer zentralen Kontrollinstanz habe es ermöglicht, dass ein Mitarbeiter Millionen habe veruntreuen können.
Anklage in Bälde
Mit einer baldigen Anklage gegen den geständigen Beamten sei zu rechnen, sagte Apostel. Dem Mann, der im April verhaftet wurde und derzeit von der Haft verschont ist, würden Untreue, Betrug, Bestechlichkeit, Bestechung und Steuerhinterziehung vorgeworfen. Der frühere Referatsleiter soll zusammen mit Partnern aus Firmen Scheinrechnungen für IT-Software ausgestellt haben. In den anderen Fällen gegen fünf weitere BaFin-Beschäftigte - alle aus dem IT- Bereich der Behörde - werde wegen Betrugs und Untreue noch ermittelt.
Nach "Spiegel"-Informationen steht die Entlastung von Sanio für das Jahr 2005 durch den Verwaltungsrat noch aus. Dem Gremium, das von Finanzstaatssekretär Thomas Mirow geleitet wird, gehören neben weiteren Ministeriumsvertretern auch Bundestagsabgeordnete sowie Vertreter der Kreditinstitute, von Versicherungsunternehmen sowie von Kapitalanlagegesellschaften an. Die nächste Verwaltungsratssitzung ist bisher für den 26. September geplant. Die Leitung der BaFin werde sich bei dieser Sitzung äußern, sagte ein Sprecher in Bonn.