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Nicht nur Hans-Peter Martin, FPÖ und KPÖ sind auf Unterschriftensuche, um bei der Nationalratswahl antreten zu können. Auch dieses Jahr gibt es wieder von der Öffentlichkeit kaum wahr genommene Kleinstparteien, die Großes im Sinn haben. Die bunte Palette reicht von Spaßprojekten, über spirituelle Gruppierungen bis hin zu "ernsten" Parteien.
Wie ein Lauffeuer breiteten sich in den letzten Jahren die Piratenparteien in Europa aus - nun gibt es sie auch in Österreich. Die Piratenpartei Österreichs (PPÖ) setzt sich gegen Softwarepatente, für eine Reform des Urheberrechts und für die Straffreiheit von Privatkopien ein. Das Angebot der KPÖ gemeinsam bei der Nationalratswahl anzutreten hat die PPÖ unter ihrem Vorsitzenden Florian Hufsky (Bild links oben) ausgeschlagen.
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Der Puch-Klub ÖHA
mit Sitz in Grieskirchen fordert unter dem Motto "gleiten statt bremsen" freie Fahrt für alle Moped- und Motorradfahrer, die Abschaffung von Tempolimits sowie der Austritt aus dem Kyoto-Protokoll. Parteivorstand Josef T. Zauner (Bild rechts) möchte nicht nur Bundeskanzler, sondern auch Umweltminister werden. "Abgase sind mir ein Anliegen."
Link: www.puchklub.at
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Die Violette Partei
- nicht zu verwechseln mit der spirituell geprägten violetten Partei aus Salzburg (siehe weiter hinten) – kämpft für die Einführung einer Grundversorgung, einer "Sozialhilfe neu", mit der sich jeder frei entfalten kann. "Ich meine es ernst", sagt Bundesgeschäftsführer Peter Reisenbichler (links oben). "Ich persönlich habe zwei Söhne im Alter von 13 und 15 und will mir von denen nicht in ein paar Jahren vorwerfen lassen, sehenden Auges nichts unternommen zu haben."
Link: www.vpoe.or.at
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"Die Soziale Heimat Partei Österreichs"
mit der Parteifarbe weiß ist - wie der Bundesvorsitzende Heinz Klötzer betont – nicht aus einer Abspaltung von der FPÖ entstanden, sondern weil er "eiskalt von der Partei abgesetzt" wurde. Klötzer war FPÖ-Vorstand im Wiener Bezirk Döbling. Der ehemalige Busfahrer lebt "mit einer Ausländerin zusammen, die ich voll und ganz integriert habe."
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"Wir Österreicher"
versteht sich als eine überparteiliche und unabhängige Bürgerliste, die sich an alle richtet, die "von der Macht- und Versorgungspolitik der Parteien genug haben. Wir wollen den Wähler wieder zur Wahlurne bringen", sagen die beiden Gründer der Bürgerpartei Jowi Trenner und Christine Witty.
Link: www.wiroesterreicher.at
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"Neutrales Freies Österreich" (NFOE)
aus Tirol lässt durch seinen Namen kaum Fragen offen. Die Partei tritt für einen sofortigen Austritt aus der EU, eine Wiederherstellung der Neutralität wie 1955, sowie für eine verbindliche Volksabstimmung zu allen wichtigen Themen ein, sagt NFOE-Sprecher Rudolf Pomaroli (Bild). Hans-Peter Mayer – nicht zu verwechseln mit Hans Peter Martin - ist derzeit Nummer vier auf der Kandidatenliste des NFOE und plante vergangenen Winter ein Volksbegehren gegen einen EU-Beitritt der Türkei.
Link: www.nfoe.at
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Die "Österreichische Bürger- und Wirtschaftspartei"
die schon bei der Burgenland-Landtagswahl im Oktober des Vorjahres angetreten ist, möchte das Pensionsantrittsalter senken, die Mindestpensionen anheben, das Bildungssystem verbessern und außerdem die Armut in Österreich bekämpfen. Bundesparteiobmann Adam Galirow strebt nach einer "echten" Partei für alle Bürgerinnen und Bürger mit direktem Kontakt zueinander.
Link: www.oebwp.at
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Die "Initiative 2000"
will mit einem "humanistischen Konzept" punkten. Initiator Michael Sommer fordert ein Grundeinkommen für Mütter, Kinder und außerdem ein Darlehen für Studenten.
Link: www.initiative2000.at
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Die "Sozialistische Linkspartei"
Die Liste richtet sich gegen Soziallabbau, Rassismus und Neoliberalismus. Sie sieht sich wie viele andere Gruppierungen als einzige Alternative zu den etablierten Parteien, denn die würden sich "vor allem in der Farbe ihrer Krawatten", sagt SPL-Bundessprecherin Sonja Grusch.
Link: www.slp.at
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"Die Violetten"
Die aus Salzburg stammenden "Violetten" teilen mit der Violetten Partei Österreichs lediglich die Parteifarbe. Denn die Violetten, bestehend aus dem Ehepaar Kurt und Brigitte Schrammel, wollen eine "wachsende Zahl" von Menschen ansprechen, "die sich der geistigen Dimension unserer Welt bewusst sind. Menschen, für die die Liebe zum zentralen Lebensthema geworden ist."
Link: www.die-violetten.at
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"Alpine Pogo Partei Österreichs" (APPÖ)
Die PogoanarchistInnen, die nach dem Vorbild der deutschen Pogopartei (die bei der Bundestagswahl 2005 für Aufregung sorgten) bei der Nationalratswahl kandidieren wollen, werben auf ihrer Homepage mit Sprüchen wie "Jedem das Seine", "Recht auf Rausch" und "Dumm und glücklich".
Link: www.appoe.org
(Von Gunther Müller)