Wien - Das Liberale Forum (LiF) wird nicht zur Nationalratswahl antreten, teilte Bundessprecher Alexander Zach am Dienstag mit. Ziel der Liberalen sei gewesen, mit einem glaubwürdigen Wählerangebot die Grundmandatshürde von vier Prozent zu schaffen. Trotz intensiver Bemühungen hätte man die dafür nötigen Rahmenbedingungen nicht schaffen können, sagte Zach.

Dabei ging es vor allem um die Frage, wer das LiF als Spitzenkandidat(in) in die Wahl führen soll. Als beste Lösung wurde in den letzten Wochen immer häufiger Parteigründerin Heide Schmidt genannt, deren Bekanntheit und Reputation die Chancen auf einen neuerlichen Einzug ins Parlament sicherlich erhöht hätte. Doch Schmidt wollte dem Werben nicht nachgeben und hat dem Vernehmen nach andere Pläne, die sich mit einem politischen Comeback nur schwer in Übereinstimmung bringen lassen. Sie hält aber die Entscheidung des LiF, nicht anzutreten, für richtig und betont, intensiv über eine Kandidatur nachgedacht zu haben. Bei der zu erwartenden Polarisierung zwischen ÖVP und SPÖ wäre es allerdings sehr schwierig geworden, das Grundmandat zu holen. Wie es mit dem LiF nun weitergeht, steht in den Sternen. "So jedenfalls kann man die Partei nicht weiterführen", meint Zach. Nach der Nationalratswahl soll ein Parteitag entscheiden, was mit dem LiF geschieht - einer Partei, die zu ihrer besten Zeit mit sechs Prozent der Stimmen und elf Mandataren im Parlament vertreten war (1994). Die Nationalratswahl 1999 beendete das liberale Experiment auf Parlamentsebene, das LiF scheiterte mit 3,7 Prozent an der Grundmandatshürde.

Während die Liberalen also ihre Entscheidung getroffen haben, steht jene von Hans-Peter Martin noch aus. Er will sich am Wochenende entscheiden, ob er antritt und am kommenden Dienstag mit der Sammlung der notwendigen 2600 Unterstützungserklärungen beginnen soll.

Wahltermin offiziell

Seit gestern ist der 1. Oktober als Wahltag offiziell beschlossen. Entsprechend der langjährigen Praxis steht damit auch der Stichtag mit 1. August fest. An diesem Tag beginnen diverse Fristen für den Urnengang zu laufen - etwa die Stimmensammlung für Listen, die nicht mit der Unterschrift dreier Abgeordneter ins Rennen gehen. Wie erwartet lobte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel bei dieser Gelegenheit die Arbeit seiner Regierung, die mit dem BZÖ "stabiler denn je"geworden sei.

Die SPÖ prangerte dagegen die katastrophale Bilanz an und versprach, sollte sie an die Regierung kommen, die Halbierung der Arbeislosenzahl, die Erhöhung der Pensionen und gleiche Bildungschancen für alle. (Samo Kobenter/DER STANDARD, Printausgabe, 26.7.2006)