Zeitung: Geld des ÖGB soll an FSG-Stiftung geflossen sein

27. Juli 2006, 19:56
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"OÖN": Puba-Stiftung der FSG soll Zuwendungen vom ÖGB bekommen haben - FSG: "Erstunken und erlogen"

Wien - Eine Vorab-Meldung der "Oberösterreichischen Nachrichten" ließ am Freitagabend die Wogen in der Gewerkschaft hoch gehen: Wie die Zeitung in ihrer Samstag-Ausgabe schreibt, seien "Zuwendungen" des ÖGB an drei Stiftungen "aufklärungsbedürftig". Bei den Stiftungen handle es sich um die ÖGB-Privatstiftung, die Privatstiftung der Gewerkschaft der Privatangestellten (GPA) und die Puba-Privatstiftung, die der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) gehört. Letztgenannte soll mehrfach Gelder vom ÖGB erhalten haben. Dabei soll es sich laut ÖGB-Finanzchef Clemens Schneider um Mietzahlungen für Immobilien gehandelt haben, die der ÖGB vom Restitutionsfonds der Freien Gewerkschaften (in dem jenes Vermögen, das vom Dollfuß-Regime 1934 eingezogen und den Sozialistischen Gewerkschaftern 1945 zurückgegeben wurde, geparkt ist) gemietet habe.

Der ÖGB soll die Zahlungen allerdings als Schenkung an die Puba-Stiftung deklariert und sich auf die Körperschaftssteuerbefreiung des ÖGB berufen haben, schreiben die "OÖN". Es sei aber "wirtschaftlich blanker Unsinn", Mietzahlungen als Zuwendungen an eine Stiftung zu deklarieren. Denn Mieten könne der ÖGB als Betriebsausgabe steuermindernd geltend machen, Geschenke an eine Stiftung aber nicht.

FSG: "Erstunken und erlogen"

In der FSG reagierte man auf den Bericht sehr heftig: "Das ist alles erstunken und erlogen", hieß es Freitag Abend in einer Aussendung. "Das einzige was an diesem Artikel stimmt ist, dass es die Puba-Stifung gibt, einzelne Gewerkschaften in Häusern, die der Stiftung gehören, eingemietet sind und der ÖGB dafür eine ortsübliche Miete zahlt. Was hier passiert ist übelster Schmierenjournalismus."

Die "OÖN" beharrten hingegen ihrerseits vollinhaltlich auf ihrer Darstellung: Die Zuwendungen seien Gegenstand einer Steuerprüfung, die Informationen mehrfach abgesichert, hieß es Freitagabend in einer Aussendung der Chefredaktion. Auch Verantwortliche des ÖGB seien befragt worden, "diese konnten die Vorhalte nicht schlüssig aufhellen und versprachen Aufklärung bis Mitte kommender Woche", so die Zeitung. (APA/red)

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