Albanien: Opposition ruft zu Massendemonstration gegen Berisha auf

12. Juli 2006, 14:24
3 Postings

Sozialistenchef Rama wirft Premier Machtmissbrauch vor

Tirana - Die albanische Opposition hat für den morgigen Mittwoch zu einer Großkundgebung in der Hauptstadt Tirana aufgerufen, um gegen die Politik von Ministerpräsident Sali Berisha zu protestieren, den sie beschuldigt, alle unabhängigen Institutionen des Landes unter seine Kontrolle bringen zu wollen. "Berisha will die Medien, die Justiz und die Wahlkommission kontrollieren, um so lange als möglich an der Macht zu bleiben", erklärte der sozialistische Oppositionsführer und Bürgermeister von Tirana, Edi Rama, am Dienstag. "Wir dürfen seinen Machtmissbrauch nicht länger tolerieren!", fügte er hinzu.

Der rechtsgerichtete Premier hatte versucht, den 2002 unter seinem sozialistischen Amtsvorgänger Fatos Nano eingesetzten Generalstaatsanwalt Theodhori Sollaku zum Rücktritt zu zwingen und die Zusammensetzung des Obersten Justizrates und der Medienaufsichtsbehörde zu ändern.

Auch kleinere Oppositionsparteien, wie die Sozialistische Integrationsbewegung von Ex-Premier Ilir Meta, wollen sich der von den Sozialisten geplanten Demonstration gegen die Regierungspolitik anschließen.

Der 41-jährige Kunstprofessor und ehemalige Kultur-, Jugend- und Sportminister Rama war im Oktober als Nachfolger von Nano zum Vorsitzenden der Sozialistischen Partei (PSSh) gewählt worden, die die vorjährigen Parlamentswahlen an die von Berisha angeführte Demokratische Partei verloren hatte. Als Stadtoberhaupt machte sich Rama einen Namen durch zahlreiche mutige Initiativen und gelungene Verschönerungsaktionen. Berisha hatte ihm Kontakte zu Mafia-Gruppen vorgeworfen. (APA)

Share if you care.