Pro-westliche Parteien fordern Neuwahlen in der Ukraine

31. Juli 2006, 12:34
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Zweistündiges Treffen von Juschtschenko und Timoschenko - Präsident bereitet sich auf Neuwahlen vor

Kiew - Die pro-westlichen Parteien in der Ukraine haben die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen gefordert. Die Partei Unsere Ukraine von Präsident Viktor Juschtschenko erklärte am Dienstag in Kiew, sie bereite sich auf vorgezogene Neuwahlen vor. Auch der Block der früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko forderte den Staatschef auf, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen, wie ein Abgeordneter laut der Nachrichtenagentur Interfax sagte.

Auflösung des Parlaments

Juschtschenko befürworte die Auflösung des Parlaments, sagte ein anderer Abgeordneter des Timoschenko-Blocks nach einem rund zweistündigen Treffen des Präsidenten mit Timoschenko. Der Präsident kann das Parlament auflösen, wenn 30 Tage nach der offiziellen Registrierung einer Koalition keine Regierung gebildet wurde.

Vergangene Woche hatte überraschend die Partei des pro-russischen früheren Regierungschefs Viktor Janukowitsch eine Koalition mit den Sozialisten und den Kommunisten gebildet und angekündigt, Janukowitsch für das Amt des Ministerpräsidenten nominieren zu wollen.

Eigentlich hatten die Abgeordneten von Juschtschenkos Partei und dem Timoschenko-Block eine Regierung bilden wollen. Bei der Parlamentswahl im März hatte keine Partei ausreichend viele Sitze für eine Regierungsbildung erhalten. Mit 186 Sitzen wurde Janukowitschs Partei der Regionen stärkste Kraft, gefolgt von Timoschenkos Block mit 129 Sitzen. (APA)

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